Ich habe mal eine Frage zur Wählerliste: was passiert, wenn ein Kollege wählt der zum Zeitpunkt der Wahl noch keine 18 Jahre alt ist?! Kann die Wahl aufgrund dessen angefochten werden???
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Wählerliste
Ich habe mal eine Frage zur Wählerliste: was passiert, wenn ein Kollege wählt der zum Zeitpunkt der Wahl noch keine 18 Jahre alt ist?! Kann die Wahl aufgrund dessen angefochten werden???
7 Antworten
Hallo Happyness, ein Kollege, der zum Zeitpunkt der Wahl noch keine 18 Jahre alt ist, darf eigentlich nicht wählen. Wie kam es dazu, dass er doch wählen konnte? Denn er muss ja im Wahllokal vorstellig geworden sein, auf der Wählerliste gefunden und 'abhakt' worden sein und einen Stimmzettel erhalten und schließlich gewählt haben. Das wäre vor Ort mal zu klären. Daraus ergibt sich auch die Erfolgsaussicht für eine Wahlanfechtung.
Ja, da hier gegen grundsätzliche Wahlvorschriften verstoßen wird, kann sie auch angefochten werden. Ob dies allerdings erfolgreich ist, hängt davon ab, ob hierdurch die Wahl auch wesentlich beeinflusst wurde. Würde sich hierdurch am Ergebnis nichts ändern, wäre auch der Anfechtungsgrund entfallen.
Die Klärung über ein warum und wie, würde hier hinsichtlich einer Erfolgsaussicht allerdings überhaupt nichts bewirken.
Die Klärung über ein warum und wie, würde hier hinsichtlich einer Erfolgsaussicht allerdings überhaupt nichts bewirken.
Wahl wäre anfechtbar , aber Farce hat Rechzt, wenn hier das Ergebnis wesentlich beeinflußt wird, ist die Erfolgschance vor Gericht gleich null.
muss mich korregieren: Wenn das Ergebnis N I C H T wesentlich beeinflusst wird, ist
die Chance gleich null
die Chance gleich null
Farce, das ist leider zu kurz gesprungen. Natürlich ist die eine Nase -für sich betrachtet- kein Anfechtungsgrund. Aber falls jemand die Wahl doch anficht, dann fragt der Richter ganz einfach: 'Lieber Wahlvorstand, da ist ja offenbar nachlässig gearbeitet worden in der Wählerliste. Können Sie denn AUSSCHLIESSEN, dass es noch mehr Fehler gab?' So. Na dann antworte mal dem Richter, so dass er zufrieden ist ... denn wenn deine Antwort ihn nicht zufriedenstellt, ist die Wahl kaputt.
Zitat (Hartmut):
"Aber falls jemand die Wahl doch anficht, dann fragt der Richter ganz einfach: "Lieber Wahlvorstand, da ist ja offenbar nachlässig gearbeitet worden in der Wählerliste. Können Sie denn AUSSCHLIESSEN, dass es noch mehr Fehler gab?" So. Na dann antworte mal dem Richter, so dass er zufrieden ist ... denn wenn deine Antwort ihn nicht zufriedenstellt, ist die Wahl kaputt."
Blödsinn! Wir sind hier doch nicht bei Richterin Barbara Salesch!
"Aber falls jemand die Wahl doch anficht, dann fragt der Richter ganz einfach: "Lieber Wahlvorstand, da ist ja offenbar nachlässig gearbeitet worden in der Wählerliste. Können Sie denn AUSSCHLIESSEN, dass es noch mehr Fehler gab?" So. Na dann antworte mal dem Richter, so dass er zufrieden ist ... denn wenn deine Antwort ihn nicht zufriedenstellt, ist die Wahl kaputt."
Blödsinn! Wir sind hier doch nicht bei Richterin Barbara Salesch!
Pjöng, deine Sachkenntnis über Richterin Barbara Salesch in allen Ehren, aber versuch doch mal, deine Statements sauber zu begründen. Das ist nicht Facebook hier.
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