VORSCHLAGSLISTEN BR Wahlen

Question

Ein Kandidat hat sich auf unsere Liste als Bewerber eintragen lassen, auch unterschrieben und auch noch als Unterstützer eingetragen aber nicht unterschrieben. Nachdem das alles erledigt war, hat er gesagt er steht schon auf einer anderen Liste als Kandidat.
Ist die Liste von uns ungültig weil er nicht 
die Stützunterschrift geleistet hat.

celestro · Answer

Nein, eure Liste ist nicht ungültig.

Der WV wird ihn auffordern, sich zur Stützung / Kandidatur zu erklären. Dann wird man weitersehen.

R.Staunlich · Answer

Warum sollte der WV ihn auffordern, sich zur Stützung zu erklären?

celestro · Answer

damit klar ist, das er zwar Kandidat ist, aber nicht stützen will? Normalerweise werden Kandidatenunterschriften ja als Stützunterschriften angesehen. Sofern die Liste eh mehr als genug Unterschriften hat, mag man als WV ggf. davon absehen nachzufragen.

R.Staunlich · Answer

"Normalerweise werden Kandidatenunterschriften ja als Stützunterschriften angesehen."

Beziehst Du Dich dabei auf 7 ABR 65/11 vom 06.11.2013?

celestro · Answer

Nein! Aber selbst wenn ... dann ... was?

R.Staunlich · Answer

Ok, woher nimmst Du dann das "normalerweise"? Ich finde da nämlich nur differenziertere Fundstellen.

celestro · Answer

Ach Pjöööng ... was spielt das für eine Rolle? Was sagt UNS denn der BAG Beschluss? Ist es definitiv nicht so? Oder doch?

Deine Art zu diskutieren ist hier noch nie gut angekommen. Wieso bist Du überhaupt zurückgekommen?

R.Staunlich · Answer

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