is was Doc(Pille)?
Was hat denn das mit Besserwissen zu tun, wenn ich meine Meinung darlege?
@Ramses II
Ich habe mich tatsächlich von der Diskussion über Beschlüsse ablenken lassen, aber ich habe mich ja auch nur zum Thema "Wirkung von Enthaltungen" ausgelassen.
Hallo Fayence,
Es ist eine Wahl, kein Beschluss.
ich bin mir da auch nicht so sicher, wenn es um die Wahl ohne Gegenkandidaten geht. Bei mehreren Kandidaten lese ich aus den Kommentaren, dass hier keine absolute Mehrheit erforderlich ist, sondern dass derjenige gewählt ist, der die meisten Stimmen auf sich vereint, also einfache Mehrheit.
Däubler zu §26 RN11:
Als Vorsitzender oder stellvertretender Vorsitzender ist gewählt, wer jeweils die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Das Gesetz fordert nicht die absolute Mehrheit für einen Kandidaten; es genügt folglich die einfache (FKHES, Rn. 14; GK-Wiese/Raab, Rn. 11; HSG, Rn. 20). Der BR kann jedoch ein bestimmtes Mindestquorum, z. B. absolute Mehrheit, beschließen (Bopp, S. 13; FKHES, a. a. O.; ErfK-Eisemann, Rn. 2; jedenfalls für den ersten Wahlgang GK-Wiese/Raab, Rn. 11).
Wenn bei angenommenen 2 Kandidaten im obigen Beispiel einer 3 und ein anderer 4 Stimmen bekommt, dann wäre der "andere" nach dieser Auslegung gewählt. Warum soll er also bei 4 Stimmen ohne Gegenkandidaten nicht gewählt sein?
Was aber bedeutet in diesem Falle nur eines Kandidaten "einfache Mehrheit"?
Es ist durchaus denkbar, dass die Wirkung von Enthaltungen hier anders gesehen werden kann, insbesondere da die Rechtsprechung dem BR hier Regelungsfreiheit läßt (z.B.die Mehrheitserfordernis selbst zu regeln)
War es das worauf Du hinauswolltest geheimnisvoller Ramses II?