Nachrücken der Ersatzmitglieder

Du solltest einmal einen Kommentar zum BetrVG (z.B. Fitting) lesen. Da wird das ganz gut beschrieben.

Bei der Ladung von Ersatzmitgliedern ist zunächst die Quote das Minderheitengechlechts zu beachten und falls erforderlich durch Ersatzmitglieder - ggf. einer anderen Liste - zu ersetzen. Danach oder sonstens wird aber der Listenproporz gewahrt!!

Liste 1 stellt 3 BR Liste 2 stellt 1 Br Liste 3 stellt 1 Br Bei diesen 5 ist das Minderheitsgeschlecht, so hoffe ich erfuellt.Der ErsatzBr wird aus den jeweiligen eigenen Listen, von oben nach unten eingeladen. Sollte die eigene Liste keinen Angehoehrigen des Minderheitsgeschlechts stellen koennen, wird auf die naechste Liste mit der hoeheren Stimmzahl zugegriffen. Denn die Quote muss eingehalten werden. Sollte sich auf keiner der 4 Listen mehr ein Angehoehriger des Minderheitsgeschlechts befinden, verbleibt der ErsatzBR in der eigenen Liste. Hoffe ich konnte helfen mit dieser Kurzfassung.

1.Stepp korrekte Anwesenheitsliste erstellen 2.Stepp ueberpruefen ob Quote erfuellt 3.Stepp der letzte der Ersatzmitglieder muss weichen, dem/ der Quotenmann/ Frau.

Ist schon laenger her, das wir Listenwahl hatten.

"Bei der Ladung von Ersatzmitgliedern ist zunächst die Quote das Minderheitengechlechts zu beachten"

Das ist aber in § 15 der Wahlordnung genau umgekehrt geregelt!

"wird auf die naechste Liste mit der hoeheren Stimmzahl zugegriffen"

Nein! Auch nicht richtig!

"3.Stepp der letzte der Ersatzmitglieder muss weichen,"

Nein!

So geht es richtig:

• Ist ein BRM verhindert, so rückt das erste (nicht verhinderte) Ersatzmitglied der selben Liste nach!

• Wird durch die Vertretung die Minderheitenquote nicht mehr erreicht, so rückt stattdessen das erste (nicht verhinderte) Ersatzmitglied dieser Liste nach, welches dem Minderheitengeschlecht angehört.

• Kann eine Liste auf Grund obiger Regelung das Ersatzmitglied nicht mehr stellen (sie ist "erschöpft"), dann kommt es zum Listensprung: Der Sitz geht (vorübergehend) an die Liste mit der höchsten unberücksichtigten d'Hondt-Zahl (in unserem Beispiel also in der Regel Liste 2).

• Kann auch diese Liste das Ersatzmitglied auf Grund obiger Regelung nicht stellen, so kommt es zu einem weiteren Listensprung (im Beispiel auf Liste 1)

• Zu einem Listensprung auf Liste 4 käme es dann, wenn 2 Listen erschöpft sind.

• Ist die Minderheitenquote unterschritten und keine Liste kann ein Ersatzmitglied des Minderheitengeschlechtes stellen, so entfällt die Notwendigkeit der Vertretung des Minderheitengeschlechtes.

Wobei, wenn ein Nichtminderheitengeschlecht verhindert ist und auf der Liste dann ein Minderheitengeschlecht als nächster Nachrücker aufgeführt ist, muss das Minderheitengeschlecht geladen werden und nicht das Nichtminderheitengeschlecht. Um die Verwirrung mal perfekt zu machen ;)

DrUmnadrochit bitte korregiere meine folgenden Stepps 1.Stepp korrekte Anwesenheitsliste erstellen 2.Stepp Ersatzmitglieder aus jeweiliger Liste nachziehen 3.Stepp Quote ueberpruefen, wenn nicht erfuellt, aus derselben Liste Quote....wird eingeladen. Kann diese Liste das Mindergeschlecht nicht mehr stellen gibs denn Listensprung bis Quote erfuellt. Erst wenn in keiner Liste mehr ein Quote... vorhanden entfaehlt QuoteNotwendigkeit. 4.Stepp QuoteXxx nimmt den ErsatzBR Platz derjenigen Liste ein welcher der fehlenden Quote... angehoehrt. Bitte um antwort. Danke

Du hast noch übersehen, dass es passieren kann, dass eine Liste gar keine Ersatzmitglieder (unabhängig von der Quote) hat. Damit käme es dann nach Step 2, aber vor Step 3 bereits zu einem Listensprung.

Auch geht aus Deiner Aufstellung nicht hervor, wo der Listensprung jeweils "landet", also welches die nächste Liste ist.

Und wer mag, darf sich noch mit er Frage beschäftigen, ob eine Minderheitenquotengesclechtersprung sein Mandat behält, wenn durch einen weiteren Vertretungsfall das Minderheitengeschlecht nun doch erfüllt wäre...