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Rückumschlag für Versand aus dem Ausland vorfrankieren?

S
SeGl
Apr 2022 bearbeitet

Hallo,

wir haben einen neuen Mitarbeiter, der dauerhaft im Ausland wohnt. Versand der Wahlunterlagen zu ihm ist kein Problem. Anders sieht es mit dem Rückumschlag aus.

Müssen wir den Rückumschlag für ihn auch vorfrankieren oder muss er das Rückporto selbst tragen? Eine Online-Marke der ausländischen Post gibt es nicht. Wie müssen wir hier verfahren?

(Ich weiß nur, dass bei Bundeswahlen in diesem Fall das Porto für den Rückumschlag vom Wähler zu tragen ist, hab aber in den Dokumenten zur BR-Wahl nichts dazu gefunden).

Beste Grüße

99009

Community-Antworten (9)

D
dieschi

21.04.2022 um 12:31 Uhr

Dazu ein Blick in die Wahlordnung § 24: Hier ist von Freiumschlägen die Rede, also sind die Umschläge an den Wahlvorstand zu frankieren. https://www.buzer.de/gesetz/5469/a74995.htm

Grüße

C
celestro

21.04.2022 um 12:37 Uhr

Und wie soll das praktisch funktionieren, wenn man z.B. für Ghana online keine Marke kaufen kann? Geld in den Umschlag legen?

P.S. Spannende Frage!

Edit: https://www.wahlumschlaege.de/Kosten-der-Briefwahl-_-14.html <-- so würde es ggf. gehen

S
SeGl

21.04.2022 um 13:07 Uhr

Ja, die Seite hab ich auch schon gesehen. Bin aber auch verwundert, wie das gehen soll. Ein Freiumschlag, wie die Wahlordnung sagt, bedeutet ja m.M.n. auch, dass ich nicht einfach Geld in den Umschlag legen darf.

R
Relfe

21.04.2022 um 13:17 Uhr

ich glaube nicht dass man als WV einem MA aus Ghana die korrekten Wahlunterlagen incl. Kandidatenliste so rechtzeitig zuschicken kann, dass der Kollege seine Stimme rechtzeitig zur Wahl wieder an den WV zurücksenden kann.

das dauert doch mMn mind. 2 Wochen hin- und zurück, da müsste der WV die Frist für die Kandidatenlisteneinreichung ja ca 3 Wochen vor den Wahltermin gelegt haben.

Wie ist das den bei euch terminiert im Wahlausschreiben?

  • nur mal so laut gedacht -
S
SeGl

21.04.2022 um 13:27 Uhr

Zeit ist noch genug. Der Mitarbeiter kommt nicht aus Ghana sondern einem EU-Land.

E
enigmathika

21.04.2022 um 13:40 Uhr

@John_ Sehr Cool, danke für den Hinweis

C
celestro

21.04.2022 um 13:48 Uhr

@Relfe

Per Kurier geht das mit Sicherheit wesentlich schneller (wenn auch natürlich deutlich teurer). Ob das dann noch Kosten sind, die der AG übernehmen muss, wäre zu klären.

D
dieschi

21.04.2022 um 14:37 Uhr

@John_ Die Möglichkeit kannte ich auch noch nicht

Da haste ja Deine Lösung @SeGl ;)

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