Habe ich es immer noch nicht verstanden?

Question

rkoch schrieb: "Muß eine Geschlechterquote berücksichtigt werden und ist diese nicht erfüllt sucht man in dieser Liste (nach d´Hond) nach dem nächsten passenden Bewerber, dieser rückt in den BR auf, der letzte Bewerber nach der normalen Zählung tritt zurück."

Ich verstehe immer noch nicht was an dieser Aussage falsch ist. In meinen Augen richtig aus folgenden Gründen.
 Ist ein Br. in Liste 1 verhindert der das Minderheitengeschlecht vertritt, wird zunächst auf Liste 1 nach dem nächst folgenden Minderheitengeschlecht gesucht. Finde ich das Minderheitengeschlecht nicht suche ich nach den Hondschen Höchstzahlen das nächst folgende Minderheitengeschlecht. Dies kann selbstverständlich auf der nächsten Liste sein.
Zwingend ist dies aber nur für den Fall, dass das Minderheitengeschlecht nicht mehr ausreichend vertreten ist. Sind also insgesamt noch genug Vertreter des Minderheitengeschlechts vorhanden, kann man von der Liste 1, auch das nächst folgende Ersatzmitglied einladen. Selbs wenn dieses Mitglied das Mehrheitsgeschlecht vertritt.

Ich habe bewustt diese Frage neu aufgemacht und hoffe hier um eine rein sachliche Diskussion.

rkoch · Answer

Darum ging es nicht... 

Bei meiner ersten Darstellung bin ich davon ausgegangen das bei einer Verhinderung und einer erschöpften Liste (egal ob Geschlechterquote oder nicht) NUR noch anhand der Auszählungsliste nach d'Hond vorgegangen wird, sprich: Es wird auf DIESER d'Hond Liste das nächste Ersatzmitglied (ggf. mit Geschlechterquote) gesucht. Und das ist eben wirklich falsch.

Gesucht wird die Bewerber-Liste auf die der nächste Sitz entfallen wäre und dann auf DIESER Bewerber-Liste das nächste verfügbare Ersatzmitglied.

Bsp. mit Geschlechterquote:

Liste nach d'Hond (bei nur 3 BRM, 1 Frau als Quote, damits kürzer wird):

1: Liste 1 / Mann = BRM
2: Liste 2 / Frau = BRM
3: Liste 1 / Mann = BRM
4: Liste 3 / Mann
5: Liste 2 / Mann
6: Liste 4 / Frau
7: Liste 3 / Frau
Liste 2 hat keine weitere Frau, Liste 1 keine weiteren Bewerber.

BRM 2 (Liste 2 / Frau) ist verhindert, da diese Liste keine weitere Frau hat ist die Liste erschöpft. Nach meiner ursprüngliche Darstellung wäre man diese Liste entlangegangen bis man (wegen der Quote) eine Frau findet (= 6: Liste 4). Das ist falsch.
Tatsächlich ist das nächste EBRM aus 4: Liste 3 zu entnehmen, und von dieser jetzt wegen der Quote nicht Kandidat 4 sondern Kandidat 7. Richtig ist also 7: Liste 3

Genauso falsch: 
BRM 1 (Liste 1 / Mann) ist verhindert. Da diese keine weiteren Bewerber hat ist die Liste erschöpft. Gehen wir davon aus, das 4: Liste 3 / Mann auch verhindert ist.
Nach meiner ursprünglichen Darstellung wäre auf der d'Hond Liste Kandidat 5: Liste 2 / Mann nachgerückt. Auch das ist falsch.
Auch in diesem Fall wird der nächste Kandidat von Liste 3 gesucht, auch das ist Kandidat 7: Liste 3 / Frau

Alles klar?

Lernender · Answer

Hallo rkoch,

ich versuche mich dem ganzen langsam anzunähern, deshalb in Etappen.

Zu deinem zweiten Beispiel. 
Liste 1 Mann verhindert niemand mehr auf der Liste. Hier ist zunächst die Liste zu ermitteln auf die der nächste Br. Sitz entfallen wäre. Kommt der aus Liste 3 und ist auch verhindert, wird der nächste auf der Liste 3 stehende eingeladen.

Weiter: Br. Liste 3 auch verhindert, auch hier wird auf Liste 3 nachgeladen. Zumindest solange bis die Liste erschöpft ist.

was meinst du , liege ich soweit richtig?

rkoch · Answer

Ich vermute Du meinst mit 

> Br. Liste 3 auch verhindert, auch hier wird auf Liste 3 nachgeladen. Zumindest solange bis die Liste erschöpft ist.

das beide BR der Liste 1 (also d'Hond-Listenplatz 1 und 3) verhindert sind?

Dann wird nach meinem Verständnis für das 2. verhinderte BRM das nächste Ersatzmitglied aus der d´Hond-Liste geladen. Da Listenplatz 4 (d´Hond = Liste 3) für das 1. verhinderte BRM (d´Hond 1) eingetreten ist, tritt jetzt Listenplatz 5 (d´Hond / Liste 2), für das 2. verhinderte BRM (d´Hond 3) ein. Oder nicht? 
Wäre es nicht so, könnte folgender Umstand eintreten: Gehen wir davon aus, das ALLE 3 BRM verhindert sind und das Liste 3 mindestens 3 Bewerber hat. Würde diese Liste so lange das nächste EBRM stellen bis diese erschöpft ist, so würde der BR in diesem Fall aus 3 Mitglieder der Liste 3 bestehen (die ursprünglich noch nicht einmal im BR war!)! Das kann nicht sein!

EDIT:
Im Grunde genommen ist es das selbe wie bei Mehrheitswahl. Dort treten die Bewerber 4 und 5 an Stelle von zwei verhinderten BRM, bei Verhältniswahl ist eine Liste im BR erst verhindert (verglichen mit Mehrheitswahl) wenn sie erschöpft ist. Auch hier treten die (d´Hond) Listenplätze 4 und 5 an Stelle der im BR vertretenen (erschöpften) Listen, nur das dann halt nicht die dort gesetzten Personen, sondern eben die Listen mit all ihren Mitgliedern eintreten.

Lernender · Answer

auf dieses Beispiel von dir bin ich eingegangen.
Genauso falsch: 
BRM 1 (Liste 1 / Mann) ist verhindert. Da diese keine weiteren Bewerber hat ist die Liste erschöpft. Gehen wir davon aus, das 4: Liste 3 / Mann auch verhindert ist.
Nach meiner ursprünglichen Darstellung wäre auf der d"Hond Liste Kandidat 5: Liste 2 / Mann nachgerückt. Auch das ist falsch.
Auch in diesem Fall wird der nächste Kandidat von Liste 3 gesucht, auch das ist Kandidat 7: Liste 3 / Frau

Danach ist Liste 1-3 im Br. vertreten. Liste 1 besteht aber nur aus einem Kandidaten.
Liste 2 und drei haben aber noch weitere Kandidaten. Wenn also bei Liste 1 der Br. verhindert ist, gibt es keinen Kandidaten mehr auf Liste 1 der nachrücken kann.
Hier muss zumindest nach den Erläuterungen im Fitting 24 Auflage Rn 27 , die Liste ermittelt werden auf die der nächste Br. Sitz entfallen wäre. Auf dieser Liste rückt der nächste nicht gewählte Bewerber in den Br. nach. Bei seiner Verhinderung der nächste Bewerber dieser Liste. 
Es kann zu der von dir beschriebenen Konstillation:
___Wäre es nicht so, könnte folgender Umstand eintreten: Gehen wir davon aus, das ALLE 3 BRM verhindert sind und das Liste 3 mindestens 3 Bewerber hat. Würde diese Liste so lange das nächste EBRM stellen bis diese erschöpft ist, so würde der BR in diesem Fall aus 3 Mitglieder der Liste 3 bestehen (die ursprünglich noch nicht einmal im BR war!)! Das kann nicht sein!___ 
nur kommen wenn der Umstand eintritt, wenn das nächste  ermittelte Brm. von Liste 3 ist. 

Schade das ich es nicht verbal rüberbringen kann.

rkoch · Answer

> Danach ist Liste 1-3 im Br. vertreten. Liste 1 besteht aber nur aus einem Kandidaten.

>> 1: Liste 1 / Mann = BRM
>> 2: Liste 2 / Frau = BRM
>> 3: Liste 1 / Mann = BRM
>> 4: Liste 3 / Mann
>> 5: Liste 2 / Mann

Ne bei dem Bsp. sind nur Listen 1 und 2 im BR vertreten. Liste 1 mit ihren 2 vorhandenen Bewerbern...., tut aber nichts zur Sache.

> Es kann zu der von dir beschriebenen Konstillation:
___Wäre es nicht so, könnte folgender Umstand eintreten: Gehen wir davon aus, .........
> nur kommen wenn der Umstand eintritt, wenn das nächste ermittelte Brm. von Liste 3 ist. 

Ich denke wir meinen beide das selbe.....

Lernender · Answer

davon bin ich nach deinem Edit ausgegangen.

Ich habe einfach übersehen, dass die Nr. 3 in deinem Beispiel nicht die Liste drei ist sondern Liste 1.

Heute mach ich zumindest hier nicht weiter, danke zunächst für den Austausch.