Verlängerung der Fist

steht da, wieso die Frist verlängert wurde?

Hallo, ja - die Wahl wurde um 3 Tage verschoben. Der Wahltermin stand aber auch bereits in dem Wahlschreiben drin. Also keine Überraschung.

Verstehe ich nicht. Die Wahl wurde verschoben, aber der Termin war vorher schon klar? Wie soll das gehen?

Das war der Grund warum die Frist verschoben wurde. Die Verschiebung der Wahl wurde bereits einige Wochen vorher beschlossen.

Worüber regst du dich auf? Wird durch die Verschiebung irgendein Recht das dir zusteht beschnitten?

Ich rege mich doch nicht auf. Es war eine Frage…. Es gibt eine Frist und die wird plötzlich verlängert.

Ich gehe davon aus, dass der Wahlvorstand, nach einer Routine vorgegangen ist und die Frist nicht berücksichtigt hat. Dies dann aber im Nachgang korrigiert hat. Theoretisch muss es dazu ein Protokoll des Wahlvorstandes geben. Ich weiß ja nicht, wie eure Situation ist, aber bei uns kann man grundsätzlich den Wahlvorstand einfach fragen.

Die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge richtet sich nach dem Erlass des Wahlausschreibens und nicht dem Wahltag. Die Frist kann zwar verlängert werden, dafür muss es aber einen wichtigen Grund geben der Einfluss auf die Wahlvorschläge haben kann wie z.B. eine Änderung bei der notwendigen Zahl an Stützunterschriften. Wenn nur der Wahltag verschoben wurde ist das mMn. kein geeigneter Grund.

Direkt unterbinden werdet ihr es nicht können. Weist euren WV darauf hin das er damit die Wahl anfechtbar macht.