Amtszeit bei außerplanmäßigen Wahlen

Question

Bei uns wurde in 2007 der erste BR gewählt, also außer der Reihe. Also kann man hier nicht sagen, die Amtszeit von 4 Jahren läuft am xx.xx.10 aus. Die Wahl des aktuellen BR´s fand am 10.03. statt. Bekanntmachung erfolgte am 12.03.. Ist dieser 12.03. dann Stichtag für die nächsten BR-Wahlen, d.h. am 12.03.2014 ist die Amtszeit des jetzigen BR´s zu Ende oder welches Datum muss bei Neuwahlen in 2014 als Berechnungsgrundlage genommen werden?

rolfo · Answer

Die Amtszeit des jetzigen BR endet am 31.05.2010, d.h. dass die nächsten Wahlen in 2014 auch zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen sein müssen.

BentoBox · Answer

Fitting ist da etwas anderer Meinung als Rolfo!

Er hält es mehr mit kepdbr.

nicoline · Answer

rolfo,
die Amtszeit des jetzigen, außer der Reihe gewählten BR endet ***spätestens*** am 31.05. Ist ein neuer BR vor dem 31.05. gewählt, endet die Amtszeit des alten BR mit Bekanntgabe des Wahlergebnisses des neuen BR.

kepdbr · Answer

thx für die hilfreichen Antworten, so dachte ich mir das auch in etwa, so weiß ich jetzt schon bescheid und wir brauchen dann nicht anfang 2014 rumeiern, rechnen und überlegen. thx