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Geheime Wahl per Telefonkonferenz

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Georg06
Aug 2020 bearbeitet

Hallo, wie kann eine geheime Wahl (zum Beispiel des BR Vorsitzenden) per Telefon Konferenz durchgeführt werden?

(Für die Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters sieht § 26 BetrVG keine gesetzliche Form vor. Da es sich aber um eine echte Wahl handelt, genügt schon der Antrag eines einzigen Mitglieds, damit die Wahl geheim durchgeführt wird (so die wohl herrschende Meinung, vgl. Fitting, 26)

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Community-Antworten (13)

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kratzbürste

20.08.2020 um 17:32 Uhr

Dann geht es kaum per Telefon.

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UdoWoe

20.08.2020 um 18:05 Uhr

Eine geheime Wahl kann weder per Telefon, noch über Videokonferenz gemacht werden. Wenn ihr euch, aus welchen Gründen auch immer nicht treffen könnt, dann bleibt eigentlich nur noch die Briefwahl über. Wobei auch diese nicht ganz rechtskonform ist, in meinen Augen aber dann die einzigste Möglichkeit wäre.

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celestro

20.08.2020 um 18:33 Uhr

"dann bleibt eigentlich nur noch die Briefwahl über. Wobei auch diese nicht ganz rechtskonform ist,"

Warum nicht? Hier steht doch schon richtigerweise "Für die Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters sieht § 26 BetrVG keine gesetzliche Form vor." Was wäre also das Argument?

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UdoWoe

21.08.2020 um 09:46 Uhr

@celestro: Ich war mit nicht ganz sicher, ob das die Lösung ist. Wenn du der Ansicht bist, dann per Briefwahl. Bedeutet aber auch im Umkehrschluß, dass die Wahl bzw. die Wahlen alle länger dauern.

C
celestro

21.08.2020 um 12:20 Uhr

Ich halte zwar persönlich auch nichts von Briefwahl für den BRV, aber rechtlich sehe ich hier kein Problem. Natürlich, die Wahl wird dann lange dauern, weil man ja Wahlunterlagen "produzieren, verschicken, ausfüllen, zurückschicken" muss. Aber wer es mag ...

U
UdoWoe

21.08.2020 um 12:26 Uhr

Von "mögen" mag ja nicht die Rede sein. Wenn es aber die einzige Möglichkeit ist, ausser präzens Treffen, dann bleibt einem ja nichts anderes übrig. Bis die Prozess natürlich durch ist, dauert es eine Zeit (ich schätze mal 1-2Wochen). Anschließend erst kann der/die neu gewählte/r Funktionsträger/inn die Arbeit aufnehmen... (was für ein Deutsch, Sorry, wusste nicht wie ich es anders und auch noch neutral ausdrücken sollte / konnte). 8-)

C
celestro

21.08.2020 um 12:39 Uhr

Naja ... vielleicht nur eine theoretische Frage. Ist ja nicht gesagt, das jemand geheime Abstimmung fordert.

G
Georg06

21.08.2020 um 14:28 Uhr

Doch, eine geheime Wahl würde gefordert werden.

C
celestro

21.08.2020 um 16:40 Uhr

dann wisst Ihr ja jetzt, wie Ihr das machen könnt.

G
Georg06

21.08.2020 um 19:52 Uhr

Richtig, gar nicht.

C
celestro

21.08.2020 um 20:18 Uhr

Stimmt! Wobei ... es gibt so ein Terminplantool bzw. eine Webseite. Mir fällt gerade der Name nicht ein. Da müsste man mal schauen, in wieweit man das anonym verwenden kann.

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esci

24.08.2020 um 12:11 Uhr

du meinst vermutlich Doodle. Dort kann man auch geheime Umfragen erstellen, ja. Aber ob das nun das geeignete Mittel für eine geheime Wahl ist...ich weiß nicht.

C
celestro

24.08.2020 um 12:29 Uhr

Ja genau ... wenn man den Teilnehmern den Link schickt und innerhalb von 15 Minuten die Wahl gelaufen ist, sehe ich da wenig Angriffspunkte.

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