Wahlausschreiben & Wählerliste

Question

Hallo Zusammen,

ich bin ganz frisch und brauch dringend Hilfe.
Wir haben dieses JAhr eine außerordentliche Br-Wahl weil jemand aus dem Betrieb ausgeschieden ist.
Wir haben das Wahlausschreiben vor fast zwei Wochen ausgehängt.
Jetzt ist uns ( dem Wahlvorstand ) aufgefallen das das Wahlausschreiben von Unbefugten abgehängt wurde die Tackernadeln entfert wurden und neu getackert wurde.

Dasweitern haben wir eine Liste bekommen, dagegen gibt es derzeit einige Einsprüche weil die Mitarbeiter der Einsprüche eine Personenwahl wollen diese stehen aber nicht auf der Liste da es eigentlich eine Listen Wahl bei uns geben soll anhand der größe.

Die Liste hängt noch nicht aus sind diese Einsprüche rechtskräftig?

Pjöööng · Answer

Etwas unklar Deine Schilderung...

Vermutlich hat jemand das Wahlausschreiben abgehängt, kopiert, neu geheftet und wieder aufgehängt? Na und?

Ob es Listen- oder Personenwahl gibt, entscheidet sich danach, ob eine oder mehrere (gültige) Listen abgegeben werden. Dagegen kann man keinen Einspruch einlegen.

Kratzbürste · Answer

Ihr müsst immer sicherstellen, das das Ausschreiben am schwarzen Brett o.k.ist. Also ggf immer wieder neu Aushängen,  wenn jemand manipuliert hat.

Ihr müsst über die Einsprüche immer eine Sitzung abhalten und beschließen  ob die Einsprüche berechtigt sind oder nicht.

Allerdings kann bei deiner kurzen Darstellung nur das Ergebnis sein, dass die Einsprüche nicht berechtigt sind. Der Wahlvorstand hat keinen Spielraum bei der Entscheidung, ob Listen- oder Personenwahl stattfinden wird. Diese Frage entscheidet allein der Sachverhalt, wie viele Wahlvorschlagslisten eingereicht wurden.

celestro · Answer

"Dasweitern haben wir eine Liste bekommen, dagegen gibt es derzeit einige Einsprüche weil die Mitarbeiter der Einsprüche eine Personenwahl wollen diese stehen aber nicht auf der Liste da es eigentlich eine Listen Wahl bei uns geben soll anhand der größe.

Die Liste hängt noch nicht aus sind diese Einsprüche rechtskräftig?"

Meinst Du einen Wahlvorschlag? Woher wissen denn die AN, die hier Einspruch erhoben haben überhaupt von diesem Wahlvorschlag? Und was für ein Einspruch soll das sein? Dass das Ding überhaupt eingereicht wurde?

seehas · Answer

Wenn mehr als ein Wahlvorschlag eingereicht wird, dann wird die Liste gewählt. Wenn alle Bewerber auf einer Liste stehen, dann gibt es eine Persönlichkeitswahl. Jeder passiv Wahlberechtigte hat das Recht eine Liste einzureichen. Wenn die formalen Bedingungen erfüllt sind gibt es keinen Grund die Liste abzulehnen.
Wenn sich einige Leute auf der Liste nicht wiederfinden müssen sie eben selbst eine Liste einreichen.