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Betrieb in Betrieb

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DummerHund
Feb 2019 bearbeitet

Wann spricht man rechtlich von Betrieb im Betrieb? Wie kann ich die erkennen wenn ich nur 3.im Bunde bin: Zur Situation: Firma A stellt Produkte her. Firma B ein Spediteur, ist auf dem Firmengelände des Betriebes A anwesend und dafür zuständig das die Produckte Verlanden und Versand werden. Meiner Meinung nach wäre Firma B ein Betrieb im Betrieb. Ich Frage als Firma C, ein LKW Fahrer der für Firma B im Sub fährt. Weitere Fragen welcher BR ist wo zuständig würden nach Erklärung noch folgen. Sache ist etwas Komplexdaher erst der Anfang.

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Community-Antworten (14)

K
krambambuli

16.09.2018 um 01:04 Uhr

Ich fürchte, die Frage kann man so kaum beantworten. Ich würde einen Fachanwalt für Arbeitsrecht fragen. Zwischendurch kannst du ja mal die Kommentare zum § 1 BetrVG lesen (Fitting oder Däubler).

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DummerHund

16.09.2018 um 01:20 Uhr

Meine Bücher sind teilweise 15 Jahre alt, aber § 1 BetrVG dürfte sich inhaltlich da nicht so sehr geändert haben. Schaue im Laufe des Sonntages mal nach. Danke erstmal für den Anstoß

P
Pjöööng

16.09.2018 um 12:34 Uhr

"Wann spricht man rechtlich von Betrieb im Betrieb?"

Meines Wissens: Nie!

J1
Juri 11

16.09.2018 um 13:22 Uhr

Um deine Frage zu beantworten braucht man tatsächlich mehr Information . Z.B 1 oder 2 Geschäftsführer 1 oder 2 Personalabteilungen / Fibo Betriensvereinbarungen die für AundB gelten .

M
MaJoK

16.09.2018 um 16:11 Uhr

Die Spedition ist Auftragnehmer für den Versand und ist sicher eine eigenständige Firma,da sie ja eigene Sub Unternehmer beschäftigt, die LKW Fahrer. Das heisst aber auch, dass die LKW Fahrer selbstständig sein müssen oder wieder einer weiteren Firma angehören. Jede Firma hat je nach Größe ihren eigenen Betriebsrat! Und damit ist jeder BR nur für seine Firma zuständig.

Um deiner Formulierung zu folgen wäre die Spedition eine Firma auf dem Betriebsgelände des Versenders, vermutlich hat sie dort Räume angemietet oder zur Verfügung gestellt bekommen.

D
DummerHund

17.09.2018 um 23:32 Uhr

Sorry für das jetzt erst späte melden. Habe nun zwar den Fitting mit auf dem LKW, aber Schicht und Fahrzeit hatten es mir bisher nicht zugelassen den ganzen § 1 BetrVG IM Wortlaut durch zu lesen.. Kurz zur Erklärung: Betrieb A stellt Produkte her. Hat in Deutschland mehrere Niederlassungen und einen Betriebsrat. Betrieb B, das nicht dem Betrieb A angehöhrt ist auf dem Gelände und den Hallen der Firma A ansässig und Vertreibt und disponiert die Produkte Europaweit. Firma B hat auch einen Betriebsrat Deutschlandweit. Beide Betriebsräte existieren schon sein ewigen Zeiten. Ich selbst gehöre dem Betrieb C an; fahre also im Sub. In Leipzig zum Beispiel kommen dann urplötzlich Regelungen um die Ecke; ich soll langärmlige Kleidung während der Verladung tragen.... kurze Zeit Später...ich soll Schutzbrille tragen. In Uphusen bei Bremen kommt dann urplötzlich ne Regelung man solle Schutzhelm bei Verladung tragen; dies sogar wenn ich auf offenem Gelände nur 2 stunden auf meinem Auflieger sitze ohne das ich beladen werde. Wenn Betrieb A die Regelung wünscht, wäre Betrieb B und der Betriebsrat von Betrieb B nicht erst einmal nach § 80 BtrVG zu unterrichten? und müsste hier nicht in jedem Einzelfall eine Gefährdungsanalyse in Beteiligung des Betriebsrates B erstellt werden? Wie kann ich als Sub Fahrer überhaupt wissen ob hier alles seinen richtigen Gang gegangen ist.....Zumal mir seit letzter Woche ein Spruch in den Ohren klingelt den der Leiter von Betrieb B mir gegenüber sagte...…. Meine Halle meine Regeln... Erstmal Danke die bis hierher geantwortet haben. Ist mal nicht Eises der einfachen Fragen. Ich bin leider selbst seit Jahren raus aus dem aktiven BR Geschäft

C
celestro

18.09.2018 um 12:15 Uhr

der BR muß nur dann einbezogen werden, wenn Regelungen ÜBER das Maß der Gesetze / Regeln eingeführt werden. Beim Umgang mit gefährlichen Stoffen / Gütern gibt es jedoch schon soviele Sicherheitsregeln ... da würde es mich wundern, wenn "lange Kleidung", "Schutzbrille" etc. da nicht schon abgedeckt sind.

D
DummerHund

18.09.2018 um 20:18 Uhr

Es wird nur Alluminiumprofile verladen. Nix mit gefährlichen Stoffen.

C
celestro

18.09.2018 um 23:30 Uhr

"Alluminiumprofile"

Zwar keine Ahnung was das sein soll, aber sofern es sich dabei um große / schwere Teile aus Aluminium handelt, wäre zumindest die Sache mit dem Helm nachvollziahbar (außer das man den auch tragen soll, wenn gar nicht verladen wird).

D
DummerHund

18.09.2018 um 23:43 Uhr

@celestro. Wir lesen uns nun ja schon seit Jahren hier. Die Profile werden in Paketen verpackt. Länge mal 3 Meter mal 12 Meter. Paket so zwischen 300 und 800 kg schwer. Helm bei der Verladung leuchtet ja ein. Nur wenn ich zwei Stunden auf dem Gelände stehe und ich sitze, ohne das sich was tut auf der Ladefläche meines Aufliegers, und werde wegen Helmpflicht angemacht, werde ich doch sauer. Wenn es so richtig wäre wäre es ja auch in Ordnung, nur mir geht es nach Eingangsfrage und um die rechtliche Stellung der einzelnen Betriebsräte und deren Mitbestimmungsrechte. Meine Recherchen bisher haben ergeben das nie ein Betriebsrat mit eingebunden wurde.

C
celestro

19.09.2018 um 01:44 Uhr

also ist da überall Helmpflicht ? Dann muß man sich da auch eigentlich dran halten.

aber wie gesagt ... wenn da vom Gesetz her nicht direkt Helmpflicht angesagt ist, dann müßte der BR eigentlich mitbestimmen.

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DummerHund

20.09.2018 um 02:16 Uhr

celestro, wenn schon immer Helmpflicht bestehen würde in dem einem Werk. Oder aber schon immer Langärmlige Kleidung in dem anderen Werk, wäre die Sache ja in Ordnung. Aber Hersteller A kann nicht Spediteur B einfach so auferlegen das und das sind jetzt die neuen Regeln. Jeder Betrieb für sich hat einen BR. Ob aus Sicherheitsgründen oder sonst was, hätte hier ein BR mit einbezogen werden müssen. Dies scheint hier offensichtlich nicht geschehen zu sein.

C
celestro

20.09.2018 um 03:04 Uhr

"Ob aus Sicherheitsgründen oder sonst was, hätte hier ein BR mit einbezogen werden müssen."

Diese Meinung teile ich so völlig pauschal nicht. Jedenfalls dann nicht, wenn man unter einbeziehen versteht, der hat mitzureden.

D
DummerHund

20.09.2018 um 23:19 Uhr

Einbeziehen heisst doch auch die Unterrichtung nach § 80 BetrVG. War heute in den Bremer Werk. Alle laufen auf dem Hof ohne Helm rum. Machen dies die LKW Fahrer, ohne das eine Verladung statt findet werden sie angeraunst. Dies bestätigt meine Vermutung, die Vorgesetzten der Speditionsfirma handeln eigenmächtig.

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