Hallo,

ich habe da mal eine Frage zum Aussehen des Stimmzettels. Bei uns fand die Wahl am Dienstag , den 09.05. statt. Die Wahl wurde als Listenwahl durchgeführt. Laut WO §11 ist es ausreichend, wenn auf dem Stimmzettel die ersten beiden Namen und ein eventuell vorhandenen Kennwort steht. Auf unseren Stimmzetteln standen die Namen aller Kandidaten. Ich habe hier bereits festgestellt, das dies keine Anfechtung der Wahl rechtfertigt, allerdings habe ich ein anderes Problem:

Der Stimmzettel unserer Wahl passte natürlich nicht auf eine DIN-A4 Blatt ( zur Wahl standen 9 Sitze und es existierten 4 Listen mit je 18 Kandidaten). Also hat man einfach zwei DIN-A4 Blätter erstellt. Diese waren jedoch nicht miteinander verbunden und, mal abgesehen von der Angabe der Listennummer, meinem Eindruck nach nicht mit einer Seitenzahl oder sonstigen Kennzeichen versehen, um eine "Zusammengehörigkeit" zu erkennen.

Nun ist natürlich genau das passiert, was ich erwartet habe:

1. Einige Wähler haben nur eine Seite des Stimmzettels in den wahlumschlag getan. Diese Stimmen wurden, da der Wille des Wählers nicht eindeutig erkennbar war, als ungültig gezählt.

2. Bei der Ausszählung der Stimmen, an der ich teilgenommen habe, ist mir mehrmals aufgefallen, daß einer der Wahlhelfer beim Zählen der Stimmen, den Stimmzettel nicht korrekt kontrollierte, also vor Bekanntgabe der gewählten Liste wurden nicht auf beiden "Zetteln" nachgeschaut, ob der Wähler den Stimmzettel, ob gewollt oder nicht, ungültig gemacht hat. Der Wahlhelfer hatte dann auch einmal die Stimme zur Liste 1 gezählt und nicht wie von den anderen Wahlhelfern nach Ablage des Stimmzettels auf dem Haufen festgestellt der Liste 4 zugerechnet. Daraufhin wurde der Wahlhelfer von den anderen Wahlhelfern darauf hingewiesen, dass er zuerst beide Zettel kontrollieren muß, bevor er die Stimme bekanntgibt.

Meine Frage wäre jetzt:

Ist ein Stimmzettel, bestehend aus zwei losen, nicht miteinander verbundenen DIN-A4 Zetteln korrekt oder kann die Wahl, auch aufgrund des "Fehlers" des Wahlhelfers, angefochten werden?


Danke schon mal für eine Antwort!

Andreas