Amtsperiode - läuft wann aus?
Hallo zusammen, leider ist mir nicht ganz klar: bei uns ist damals der BR am 14.5. gewählt worden. Wann läuft die Amtszeit aus, am 14.5. diesen Jahres oder zum Ende der Wahlperiode am 31.5.? Für mich ist der Gesetzestext nicht ganz eindeutig? Danke für Eure Hilfe.
Sabine
Community-Antworten (5)
11.04.2006 um 14:20 Uhr
Die Amtszeit eines Betriebsrates dauert ganz genau 4 Jahre ab der Bekanntgabe.
11.04.2006 um 14:35 Uhr
...und der alte BR ist "entlassen" wenn der neue zu seiner ersten Sitzung zusammengetreten ist. Kann auch nach 3 Jahren und 11,5 Monaten sein.
Gruss Michael-W
11.04.2006 um 14:42 Uhr
@Michael-W ein Betriebsrat ist erst im Amt mit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses, vorrausgesetzt der alte Betriebsrat ist nich mehr im Amt.
11.04.2006 um 14:42 Uhr
aus meiner Sicht nicht ganz korrekt. Die Amtszeit des alten BR endet nach genau vier Jahren beginnend bei der Amtsübernahme. Die konst. Sitzung des neuen BR kann vor diesem Zeitpunkt liegen; der alte BR bleibt aber bis zum Stichtag im Amt. (siehe § 21 BetrVG)
11.04.2006 um 16:23 Uhr
Sabine, anscheinend können hier alle in eine Kristallkugel gucken. Ich habe keine, deswegen noch einmal nachgefragt.
Ist am 14.5.Jahr?? bei Euch erstmals ein BR gewählt worden? Falls ja, wann ist das Wahlergebniss bekannt gegeben worden?
Gruß Fayence
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