Ist das Wahlbetrug?

Question

Hallo, als erstes muss ich sagen das unser jetziger BR auch der WV ist. Dieser BR ist ein Chefrat, deshalb der Chef auch will das nur die Leute sich auch wieder aufstellen. Ich muss dazu sagen, dass dieser BR seine letzte Betriebsversammlung Herbst 2016 machten und auch keine BR-Situngen abgehalten werden. Ihren eigenen BR-raum haben die vor ca. einen halben Jahr  dem Chef überlassen. Einige BR-Mitglieder haben nur 2 oder gar keine Pflichtseminare absolviert. Bei Meetings steht der BR nur da und wackelt mit dem Kopf wie so paar Wackeldackels im Auto. Dieser BR sagt uns Mitarbeitern das wir Minusstunden machen sollen. So das war ein wenig Background um sich ein Bild über diesen BR/WV zu machen. Jetzt mein eigentliches Problem. Laut Wahlausschreiben konnte man bis zum 30.4. Wahlvorschläge abgeben, was ich am 27.4. auch tat. Als ich dem WV sagte ich möchte mich in die Liste eintragen fragte diese Person erstmal ganz doof welche Liste. Ich erklärte ihr welche, sie dann darauf hin die Frist wäre schon am 29.3. vorbei. Ich darauf dann ähm nein laut wahlschreiben Schwarzes Brett steht 30.4. Ich zeigte ihr das dann persönlich und sie meinte dann ja muss ich jetzt erstmal mit ein anderen WV abklären, da ist was schiefgelaufen. Ich sagte ihr nett tut mir leid dann müsst ihr wohl nochmal von vorne anfangen. Nun ja sie ging zu der anderen Person,  kam dann an dem Tag auf mich zu und fragte eigene Liste oder auf unsere. Ich habe mich auf diese Liste setzen lassen. Da ich diese Leute kenne und wusste wie sie  ticken wusste ich da kommt noch was. Nun ja am 30.4. kam sie dann mit einem anderen Mitglied aus dem WV um die Ecke und fragte mich ob ich mich denn wirklich unbedingt aufstellen möchte da es ein Problem gibt. Es wären ja die Wahlbriefe raus und da stände ich ja nicht drauf ( Wahlzettel). Ich sagte ihr ja ich möchte und es tut mir leid aber dann müsst ihr diese Wahl absagen und nochmal neu machen. Unzufrieden mit meiner Antwort gingen sie dann. Am 2.5. Hing dann am schwarzen Brett eine Liste mit Namen die sich aufgestellt haben und man siehe da es standen auf einmal  noch 3 andere Namen drauf. Die Cousine  und die Tante des Chef + ein anderer Name damit es nicht so blöd aussieht. Da die letzten 3 überhaupt keine Lust auf BR haben wird es so ablaufen. Sollten die 3 mehr Stimmen bekommen als die Personen vom Stamm-BR werden die sagen wir wollen nicht im BR nur Ersatzmitglied sein. Somit ist der Stamm wieder drin. Ich habe keine Chancen auf Stimmen da alles dran getan wurde die Leute gegen mich zubringen. Man redet nicht mit mir und reden tut man auch nicht mit mir (Nicht alle aber die meisten ) die haben alle Angst und kriechen. Ach ja heute ist der letzte Wahltag und ich Frage mich ist das alles rechtens. Ich habe noch vergessen zu sagen das Wahlbriefe an die Langzeitkranken gar nicht raus gingen. Ich habe bei denen nachgefragt ob die ein Wahlzettel bekommen haben.

celestro · Answer

viel kann man mit Deinen Ausführungen jedenfalls nicht anfangen. Vor allem, weil die Dinge vermutlich nicht beweisbar sind.

moreno · Answer

Wie heißt es so schön jeder bekommt den Betriebsrat den er verdient! Übrigens ein gewähltes BRM hat keine Wahlmöglichkeit, dass er lieber Ersatzmitglied ist.

Matze · Answer

Solltest Du Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl haben, dann kannst Du gerichtlich die Wahl überprüfen lassen. Mein Vorschlag: nicht ohne gewerkschaftlichen Beistand!

Alleingelassen · Answer

Ich hatte mich am 30.4. an Verdi gewendet. Erklärte ihr was ich bis dahin mit dem WV erlebt habe und die sagte mir sie gibt es dem zuständigen Mitarbeiter weiter der für dieses Gebiet zuständig ist. Bis heute kein Anruf zurück bekommen.

Alleingelassen · Answer

Also wenn ich euch so verstehe. Zusehen, nichts tun und dem miesen treiben laufen lassen. Eigentlich ja auch irgendwie nicht richtig.
Danke für eure Mühen.

Husmeester · Answer

Hättest du eine eigene Liste eingereicht wären deine Chancen sicher größer gewesen in den BR gewählt zu werden. Erst recht wenn du der einzige auf deiner Liste gewesen wärst ;-).

moreno · Answer

Was würde sich denn bei einer Neuwahl ändern? 
,,Ich habe keine Chancen auf Stimmen da alles dran getan wurde die Leute gegen mich zubringen"

Alleingelassen · Answer

Bei einer Listenwahl würden die mich doch erst recht über den Tisch ziehen, weil ich gar nicht weiß wie die gerechnet wird.

Was würde sich ändern, erstmal nichts aber man könnte Beweise sammeln das die anderen Mitglieder nicht ihren Pflichten nach kommen und dann was gegen diese Personen tun. Neuwahlen veranlassen und so arbeiten wie es sein sollte.

Alleingelassen · Answer

Eine Frage habe ich trotzdem noch. Innerlich habe ich ja schon mit dieser Wahl abgeschlossen und bin nicht wählen gegangen. Angenommen es sind doch Mitarbeiter wach geworden und haben mich gewählt und ich hätte reichlich Stimmen für den BR. Kann man es negativ auslegen weil ich nicht wählen war und mich aus dem BR ausschließen?

Hoffnung stirbt ja immer zum Schluss :)

Hoffnung stirbt ja immer zum Schluss :)

celestro · Answer

"aber man könnte Beweise sammeln das die anderen Mitglieder nicht ihren Pflichten nach kommen und dann was gegen diese Personen tun."

Die hast Du doch schon. Seit Herbst 2016 keine Betriebsversammlung mehr und es werden keine Br-Sitzungen gemacht ... reicht doch schon völlig aus.

Matze · Answer

"und bin nicht wählen gegangen."
Wenn Du Dich selbst nicht wählst, warum sollten es die anderen tun? Warum hast Du bei verdi nicht nachgefragt, woran es hängt? 
So wie Du Deinen Betrieb schilderst, müssten doch auch weitere Kolleginnen und Kollegen unzufrieden sein. Du braucht Solidarpartner, die mit Dir an einem Strang ziehen. Anders wirst Du keinen Erfolg erzielen. 
Hierfür gibt es Angebote von verschiedenen Organisationen/Gewerkschaften für Bildungsurlaub, u.a. Arbeitsrecht für Nicht-BR-ler. Die meisten Bundesländer haben Landesgesetze zur Erzwingung von bezahltem Bildungsurlaub. Dein Gewerkschaftsvertreter sollte Dich beraten können.
Viel Erfolg.

Alleingelassen · Answer

Es sind so viele unzufrieden, es traut sich nur keiner was zu unter nehmen. Die wollen sich alle raus halten und schauen einfach zu.

moreno · Answer

Na ob Du wählen gehst oder nicht spielt keine Rolle wenn Du genug Stimmen bekommen hast bist Du im Betriebsrat. Und wenn alle sich nicht trauen und gleichgültig sind haben sie auch die Cousine des Chefs als BR verdient!!!!

rsddbr · Answer

Hallo Alleingelassen,

leider fängst du etwas spät an, die Probleme anzugehen. Aber es ist natürlich noch lange nicht zu spät. Als erstes hast du ganz richtig für den BR kandidiert. Damit hast du gezeigt, dass du bereit bist, Verantwortung zu übernehmen und Aufgaben anzupacken. Dazu ist es wichtig, dass DU mit den Kolleg_innen redest und dies nicht den anderen BR-Kandidaten überlässt. Vorher ist es ratsam, sich über die Aufgaben eines BR zu informieren, über dessen Rechte und Pflichten. Bei den Pflichten kommst du ganz schnell zu den groben Pflichtverletzungen (z.B. fehlende Betriebsversammlungen). Dies ist Grund für die Auflösung eines BR. Wenn du also mit deinem Wissen den Kolleg_innen deutlich machen kannst, dass etwas anders werden muss, dann wirst du auch Stimmen bekommen. Die Menschen sind ja nicht dumm und sehen auch, dass der alte BR offensichtlich nichts macht. Oft sind aber auch die Erwartungen falsch. Sehr gerne wird der BR mit der Gewerkschaft verwechselt, so nach dem Motto: "Sorgt mal für mehr Gehalt!" Als Einzelkämpfer in einem Gremium wirst du natürlich bei Beschlüssen immer überstimmt werden. So kann es sein, dass man dir Schulungen verweigert etc. Da wirst du Stück für Stück kämpfen müssen.

Um zu deiner eigentlichen Frage zurückzukehren: Es ist aus deiner Schilderung bisher kein Wahlbetrug zu erkennen. Einzig die Tatsache, dass Langzeitkranke keine Briefwahlunterlagen erhalten haben könnte zur Anfechtung der Wahl führen.

"Kann man es negativ auslegen weil ich nicht wählen war und mich aus dem BR ausschließen?"
Nein, das ist nicht möglich. Aus dem BR kann man nur aufgrund von grober Pflichtverletzung ausgeschlossen werden und dazu braucht es ein Gerichtsurteil. Die Belegschaft sollte auch gar nicht erfahren, wer wählen war und wer nicht. Diese Information hat der Wahlvorstand für sich zu behalten.