Pflichten des Wahlvorstands

Question

Hallo, wir befinden uns gerade im Wahlkampf und haben heute unseren Wahlvorstand schriftlich mit Begründung und Dokumenten informiert, daß wir eine Kandidatin einer anderen Liste für nicht wählbar halten und ihn gebeten, dieses zu prüfen und bei Zutreffen die Liste für ungültig zu erklären. Der Wahlvorstand wird dieses nicht behandeln, da es keine Rechtsvorschrift gäbe, die es erlaube, gegen eine Wahlvorschlagsliste Einspruch zu erheben. Der Wahlvorstand habe die Liste geprüft und für gültig erk

Leo · Answer

Hallo, wieso soll die Kandidatin nicht wählbar sein? gruss, leo

Rattle · Answer

hallo, matthias

der wahlvorstand hat festgestellt das die liste gültig ist und mehr darf der WV nicht. außer das der WV für einen reibungslosen ablauf der wahl zuständig ist!

oder steht die kanditatin nicht in der wählerliste? oder ist sie noch kein halbes jahr im betrieb.

ansonsten hat jeder wahlbereichtigter/in das recht sich zur wahl zu stellen und auch mit einer eigenen liste.

die liste muss ja mit stützunterschriften versehen werden, also hat sie rückhalt von der belegschaft.

der einwand das sie von euch nicht wählbar ist, kann ja wohl nicht wahr sein.

der wähler hat das letzte wort :-)

mfg

Abakus · Answer

Würde mich auch interessieren, warum die Kandidatin nicht wählbar sein soll. Ohne Begründung kann man sich kaum vorstellen, was gemeint sein könnte.

Pflichten des Wahlvorstands

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