Vorschlagslisten - welcher Eingangstermin muss bestätigt werden?

Question

Hello again, habe gerade eine Liste erhalten auf dem eine Unterschrift eines Bewerbers fehlt (Stützunterschriften sind alle da). Der Listenvertreter (im WV) hat mir (WV) die Liste gegeben, mit der Info, dass sich diese Bewerberin im Laufe des Nachmittags bei mir meldet und unterschreibt, da er evtl. nicht anwesend ist. Kann/muß ich das akzeptieren und als Eingangstermin die Uhrzeit angeben, an dem diese Bewerberin die Liste unterschrieben hat und auch ihr die Bestätigung geben? Nochmals vielen Dank. Steff

NoLi · Answer

Hallo Steff,

als Eingangsdatum MUSST Du den Tag und die Uhrzeit an der Dir die Liste übergeben wurde vermerken und dem Listenführer bestätigen.

Formell musst Du dann die Liste prüfen und feststellen, dass die Unterschrift eines Bewerbers fehlt.

Formell musst Du dann eine Mitteilung über einen heilbaren Mangel ausfüllen und eine Frist von 3 Tagen setzen um den Mangel zu beheben und diese Mitteilung dem Listenführer zustellen.

Dann hast Du alles getan was "formell" in einer solchen Situation notwendig ist.

Sollte dann die Bewerberin kommen und ihre Unterschrift nachleisten, dann ist alles in Ordnung. Kommt die Unterschrift nicht innerhalb von 3 Tagen, wird die Liste ungültig. (Aber Du bist auf jeden Fall aus dem Schneider)

Wie Du das in deiner speziellen Situation handhabst bleibt allerdings Dir überlassen. Beschliesst Du zu warten, ohne Bestätigung und ohne Fristsetzung, geht das auf Deine eigene Verantwortung. Wirklich korrekt und neutral ist das allerdings nicht.

Gruss


NoLi

Fayence · Answer

Hallo NoLi,
die Prüfung einer Vorschlagsliste obliegt allerdings dem Wahlvorstand und nicht einem einzelnen Mitglied des WV -auch nicht dem Vorsitzenden-. 

Gruß
Fayence