Amtszeit des BR - wie lang ist die bei Wahl außerhalb der regelmäßigen Betriebsratswahlen?
Wir sind als BR - nach dem Rücktritt unserer Vorgänger - am 23. Juni 2004 gewählt worden. Demnach muss in diesem Jahr eine Neuwahl stattfinden. Es sieht allerdings im Moment gar nicht gut aus: Der Frust steht allen Oberkante Unterlippe, und es könnte sein, dass wir keine oder nicht genügend Kandidaten für die Wahl zusammenbekommen. Sollte das wirklich so sein, würde unsere Amtszeit am 31. Mai 2006 enden und es danach keine BR mehr geben.
Nun wurde einem BR-Mitglied gesagt, dass unsere Amtszeit nachwirken würde, sollte sich niemand zur Wahl stellen, d.h. wir wären dann noch bis zum 22. Juni 2008 im Amt. Dazu finde ich nun so überhaupt gar nichts im Gesetz. Kann das überhaupt sein?
Community-Antworten (5)
31.01.2006 um 10:54 Uhr
Es ist richtig das du nichts findest, denn die Amtszeit endet definitiv am 31.05.2006! §21 BetrVG
31.01.2006 um 11:14 Uhr
Hallo CeDe, kann sich denn der jetzige BR nicht durchringen, sich wieder aufstellen zu lassen? Ich weiß, daß es oft ein Kampf gegen Windmühlen ist, aber gerade die BR-Mitglieder sollten doch wissen, daß ohne BR der Willkür der Arbeitgeber Tür und Tor geöffnet ist. Woraus resultiert denn der Frust, wenn ich mal ganz indiskret fragen darf? Gruß, Pippa
31.01.2006 um 11:31 Uhr
Hallo Pippa, es ist schon der Kampf gegen Windmühlen, der den meisten Frust verursacht. Dass halt irgendwann das Gefühl besteht, du kannst ja doch nichts machen, irgendwie setzt sich der AG durch. Und dann kommen die bekannten Forderungen aus der Belegschaft: "Da müsste der Betriebsrat doch mal was machen!" Wenn aber bewusst wird, dass der BR dazu Unterstützung benötigt und man auch mal selbst Rückrat zeigen muss, wir in der Regel ein Rückzieher gemacht.
Vielleicht kriegen wir es auf der nächsten BV hin, überzeugend zu wirken, damit sich noch KandidatInnen aufstellen lassen. Noch werfe ich die Flinte nicht ins Korn...
31.01.2006 um 11:41 Uhr
Viel Erfolg, CeDe!
31.01.2006 um 11:55 Uhr
Hallo CeDe, Du hast jetzt haarklein die Situation beschrieben, in der wir uns momentan auch befinden, und auch bei uns wollen einige, die jetzt noch im BR sind, bei der nächsten Wahl nicht mehr kandidieren. Aber ich für meinen Teil denke mir, dass man sich trotzdem nicht unterkriegen lassen soll, man braucht sich nur mal die Situation vorstellen, dass eine Weile kein BR da ist, der die schlimmsten "Attacken" abfängt. Man steht halt voll dazwischen, mit dem AG gibt's Reibereien und Ärger, und von Teilen der Belegschaft meist, wie Du schreibst, wenig Unterstützung. Man hört aber auch immer nur die, die motzen, die, die eigentlich ganz froh sind, dass ein BR existiert, melden sich selten zu Wort, das ist halt so. Also, Ohren steif halten und seine Ideale nicht aus den Augen verlieren! Gruß, Pippa
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