Erstellt am 19.01.2006 um 10:39 Uhr von pippa
Hat vor 2002 bereits ein Betriebsrat existiert?
Erstellt am 19.01.2006 um 12:10 Uhr von Frank B.
Am 31.05.2006; §21 BetrVG
Erstellt am 19.01.2006 um 12:17 Uhr von merlin
@ Frank B.: Ich denke nicht, dass das so pauschal zu beantworten ist ...
Erstellt am 19.01.2006 um 21:34 Uhr von otto
Das ist immer eine schwierig zu beantwortende Frage. Wann ist das Wahlergebnis bei der BR-Wahl 2002 bekannt gegeben worden? Das kann natürlich - je nach den Umständen - bereits am 29. oder 30.05.2002 erfolgt sein. Dann würde die Amtszeit des derzeit amtierenden BR bereits am 29. oder 30.05.2006 enden. Vielleicht war aber der 1998 gewählte BR bis 31.05.2002 im Amt. Dann hätte die Amtszeit des derzeitigen BR erst am 01.06.2002 begonnen und würde am 31.05.2006 enden. Fragen über Fragen.
Mein Rat:
- Irgendwann Anfang Mai 2006 wählen.
- Nach der Wahl Einladung zur konstituierenden Sitzung des neuen BR, z.B. 18.05.2006
- Beschluß des "alten" BR, mit Wirkung zum 17.05.2006 zurückzutreten.
Damit ist mit Wirkung für die Zukunft klar: Die Amtszeit des BR hat am 18.05.2006 begonnen und endet am 17.05.2010.
Gruß otto