Zeitpunkt der BR-Wahlen - wann ist der für BR der 2003 gewählt wurde?

Die nächste Betriebsratswahl ist vom 01.03.- 31.05.2006 durchzuführen. Dies steht im §13 BetrVG. Hier wäre Lektüre wie der "FITTING" hilfreich, da in der Kommentierung diese Fälle beschrieben sind.

In §13 BetrVG steht nur "Die regelmäßigen Betriebsratswahlen finden alle vier Jahre in der Zeit vom 1. März bis 31. Mai statt" allerdings ohne Jahresangabe.

Wo steht die Verordnung, dass die Wahlen 2006 stattzufinden haben. Unser Kündigungsschutzverein denkt an 2007.

Vielen Dank im voraus

Das Gesetz wurde 2001 in Kraft gesetzt. Die ersten regelmäßigen Wahlen waren also 2002, vier Jahre später ist 2006. Ihr müsst 2006 wählen.

Ich befürchte fast, dass ich nerve. Kann man nirgends nachlesen, dass die ersten regelmässigen Wahlen 2002 stattfinden? Ich habe den ganzen Abschnitt zur Wahl und termin durchgelesen, aber da steht nirgends ein Hinweis auf die Jahreszahl.

Der BR kann sich doch zurücklehnen und sagen: 2003 + 4 macht 2007.

viele grüße

Glaub bitte den Ausführungen der Autoren die Dir bereits geantwortet haben, denn die Aussagen sind absolut richtig.

Man kann es auch nachlesen. In den Kommentaren zum BetrVG zum § 13. z.B. Däubler § 13 Randziffer 1 oder Fitting § 13 Randziffer 4

Vielen Dank für die Antworten.

@Werner: ICH glaube den Autoren schon, aber unserem Kündigungsschutzverein muß man mit handfesten Dingen kommen.

Nochmals vielen Dank.

Das Gesetz gib es nicht erst seit 2001, das besteht schon solange wie es BR-Wahlen gibt. Letzte 2001, nächste 2006 bis 2010 sind die nächsten. Zuerfragen bei den Gewerkschaften.

@ Schneider, Ihr müßt neu wählen. Die Wahlen sind periodisch. Alle die zwischen 31. Mai 2002 und 31. März 2005 gewählt wurden müssen neu wählen. Ausnahmeregelung besteht nur wenn der BR im April 2005 gewählt wurde, die brauchen erst 2010 wieder wählen. ferdi

Hallo, nochmals vielen Dank für die Antworten.

Ich war gestern in der Bibliothek und habe im Fitting (oben empfohlen) geblättert. Da habe ich alles genau erläutert gefunden.

Kurz zusammengefasst:

Seit 1972 gibt es regelmässige Wahlen, ursprünglich alle 3 Jahre, 1989 Änderungsgesetz mit Amtszeitverlängerung auf vier Jahre, ab dann 1990, 94, 98, 2002, 06 (Fitting §13, Abs1, Rz4). Ausnahme nur, wenn BR kürzer als ein Jahr im Amt wäre.

Und abschliessend noch eine Klarstellung: Ich bin nicht BR.