Ab wann ist man wählbar?

Question

Hallo zusammen,

ab welchen Zeitpunkt gelten die 6-Monate Betriebszugehöhrigkeit? Ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung des Wahlvorstandes oder der Zeitpunkt der BR-Wahl?

Bsp: 
Eintrittsdatum: 01.05.08
Veröffentlichung durch Wahlvorstand: Oktober
Betriebsratswahl: November

Darf man sich dann schon auf die Liste schreiben, obwohl man im Oktober die 6 Monate noch nicht voll hat oder zählt hier tatsächlich der Zeitpunkt, wann der BR gewählt wird (November)?

Hoffe ihr könnt mir den entsprechenden §§ nennen, wo das geregelt ist (nicht den §§8 BetrVG).

Vielen Dank

Gruß Spikelee

Mona-Lisa · Answer

@Spikelee, 
aber genau der beantwortet doch deine Frage.... 

§ 8 BetrVG - II. Allgemeine Voraussetzungen der Wählbarkeit, DKK, RN. 3

Die Wählbarkeit setzt das Vorliegen der Wahlberechtigung (aktives Wahlrecht) voraus. Nur wahlberechtigte AN (vgl. die Erl. zu § 7) des Betriebs, die spätestens am letzten Tag der Stimmabgabe das 18. Lebensjahr vollendet haben und darüber hinaus die sonstigen Voraussetzungen nach § 8 erfüllen, sind wählbar. Es besteht somit eine einheitliche Altersgrenze für das aktive und passive Wahlrecht. Zur Wahl eines AN, der am (letzten) Tag der Stimmabgabe das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, vgl. Rn. 23.

Kölner · Answer

@Mona-Lisa
Wie jetzt? Ist 'Spikelee' noch nicht 18 Jahre alt?

Mona-Lisa · Answer

@Kölner, 
weiss ich nicht, aber im positiven Fall kann er ja den letzten Satz aus dem Kommentar wegdenken..   :-)

peanuts · Answer

"Hoffe ihr könnt mir den entsprechenden §§ nennen, wo das geregelt ist (nicht den §§8 BetrVG)."

Der § 8 BetrVG beantwortet Deine Frage; allerdings nicht die o.g. Textpassage! 

Entscheidend für die mind. 6monatige Betriebszugehörigkeit  ist der Zeitpunkt der Wahl und nicht der Erlass des Wahlausschreibens.