BR besteht nur noch aus einem Mitglied - beschlussfähig?
Hallo,
wir haben durch das Ausscheiden mehrerer Mitglieder nur noch ein Mitglied im BR - sind wir damit beschlussfähig? Wir werden schnellstmöglich auch Neuwahlen anberaumen, aber wenn bis dahin Beschlüsse gefasst werden müssen, sind diese dann auch rechtskräftig? LG
Community-Antworten (2)
14.05.2024 um 11:49 Uhr
Ja, das Mitglied darf und muss die Geschäfte bis zur unverzüglichen einzuleitenden Neuwahl weiterführen.
Es wäre ja theoretisch auch eine nach §9 BetrVG zulässige BR-Größe, insofern kann ja im Grunde auch nichts gegen die Beschlussfähigkeit sprechen.
14.05.2024 um 13:11 Uhr
Hallo, das "eine Mitglied" fungiert meines Wissens nach wie eine "Übergangsregierung", ist also durchaus beschlussfähig. Wichtig ist, dass die Neuwahlen nicht verzögert werden dürfen, die müssen schnellstmöglich stattfinden.
Verwandte Themen
Nachrückerreihenfolge bei Sitzverschiebung durch Minderheitenquote
ÄlterHallo alle zusammen, ich habe eine Frage zur Interpretation des Ausgangs unserer Betriebsratswahl. Hier werden von verschiedenen Seiten die Gesetzestexte und Vorgaben unterschiedlich ausgelegt. Unse
Bestimmung der Mindestsitze des Minderheitsgeschlechts
ÄlterWir haben 2010 neue BR-Wahlen mit 13 Aufstellungen. Unsere Belegschaft besteht aus 75% Schichtarbeitern und 25% Angestellten (15% Frauen, 85% Männer). Hauptsächlich besteht unser jetziger BR aus 90%
Gemeinschaftsbetriebsrat oder Neuwahl
ÄlterUnser Energieversorgungsunternehmen besteht aus 3 Betrieben Bis 2007 gab es auch 3 Betriebsräte und einen Konzernbetriebsrat. Danach erfolgte eine Umstrukturierung. Ein Betrieb hatte danach nur no
Neuwahlen - wenn Zahl BRM noch erfüllt aber keine Ersatzmitglieder mehr?
ÄlterHallo, brauche dringend Hilfe. Unser Betriebsrat besteht aus 5 Mitgliedern und besteht seit etwa 1,5 Jahren. Innerhalb des Gremiums gab es personelle Veränderungen, so dass immer wieder ein Ersatzmi
BR besteht aus 1 Person - wer ist Stellvertreter ?
ÄlterHallo, wir sind 18 Beschäftigte in unserem neugegründeten Betrieb. Der Betriebsrat besteht aus 1 Mitglied. Bei den Wahlen hatten wir 4 Bewerber zum Betriebsrat. Da der BR nur aus einer Person besteht