Rücktritt BR
Die Mitglieder eines Betriebsrates (3 Mitglieder) legen ihre Ämter gleichzeit nieder bzw. treten zurück. Es gibt 1 Ersatzmitglied.
Rückt dieses Mitglied automatisch nach und führt den BR als 1 BR "Rumpf-BR" weiter ?
Oder ist ein Wahlvorstand zu bilden und der zurückgetrende BR führt die Geschäfte erst einmal weiter ?
Meiner Meinung nach müsse es ja nun den 1 BR geben oder?
Community-Antworten (3)
18.11.2016 um 23:59 Uhr
Wenn die Mitglieder zurück getreten sind, sind sie ab sofort keine BRM mehr. Übrig bleibt das Ersatzmitglied, das jetzt als einziges BRM fungiert und sofort einen Wahlvorstand bestellen muss. Bis zur Wahl führt es die BR-Geschäfte alleine weiter.
19.11.2016 um 10:34 Uhr
Siehe auch § 13 BetrVG.
19.11.2016 um 14:14 Uhr
@ Katsche
Haben die 3 BRM den Rücktritt des BR beschlossen oder hat jedes dieser 3 BRM lediglich ihren Rücktritt als BRM erklärt?
Im 1. Fall muss dieser BR einen Wahlvorstand berufen und Neuwahlen einleiten. Im 2. Fall rückt das E-BRM nach und muss den WV berufen etc.
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