Neuwahl nach Rücktritt
Hi @ll,
wir sind knapp 200 AN und haben somit einen 7er Betriebsrat. Beim letzten Regulären Wahltermin 2014 wurden 7 BR und 1 EBR gewählt.
da Anfang 2015 das 2. BRM ausschied, hatten wir im Mai eine Neuwahl.
Diesmal gab es nur 6 Kandidaten - daher leider nur 5er Gremium und 1 EBR...
Nun verlässt eines der BRM die Firma und ...
Das EBR will nicht heul
Wieder Neuwahl oder gibt es eine Regelung, dass wir mit 4er Gremium bis zum Ende der Wahlperiode die Geschäfte weiterführen dürfen.
DANKE für eure Hilfe!!!
MrMOON
Community-Antworten (9)
02.12.2015 um 13:45 Uhr
Wenn ich es richtig verstehe ward ihr ein 5-er Gremium mit einen EBRM (6 Kandidaten). Wenn nun ein BRM die Firma verlässt rückt das EBRM nach und ihr seit weiterhin ein 5-er Gremium.
Wie kommst du auf nur 4 BRM?
02.12.2015 um 13:51 Uhr
Hallo fantil,
Das EBR will nicht heul
war in meinem Post -> deshalb nur 4
Aber DANKE
02.12.2015 um 14:02 Uhr
Wenn das EBRM nachgerückt ist und sein BR-Amt niederlegt, bleibt euch nur die Möglichkeit der Neuwahl!
02.12.2015 um 14:03 Uhr
@fantil das EBRM will ja nicht, deswegen 4.
@MrMOON
- das EBRM rückt als BRM nach, ob es will oder nicht ist unerheblich.
- das neue BRM kann von sich aus nur durch Amtsniederlegung oder Unternehmsaustritt aus dem Gremium ausscheiden. Wobei man mal mit dem BRM ernsthaft sprechen sollte. (Ich bin kein Fan von Kandidatur zwecks Kündigungsschutz.)
- Sollte das BRM trotzdem das Amt niederlegen, dann sind neuewahlen fällig.
- Sollte dann im Betrieb kräftig die Werbetrommel gerührt werden, damit ihr auf ca. 8 bis 10% der Wähler als Wahlvorschlag rauskommen.
02.12.2015 um 15:00 Uhr
Danke euch Beiden erstmal,
naja, ob mir das EBR-Mitgiled jetzt oder bei der ersten Sitzung im Januar den Rücktritt bekannt gibt ist wohl letztendlich egal ...
Wie ihr Beiden sagt --> NEUWAHL :-(
Unser BR in der Wahlperiode 2010-2014 fiel auch auseinander. Das war Ende 2013. die haben dann die Geschäfte bis zur Wahl 2014 weitergeführt... Auf sowas wollt ich raus, da wir vor nem halben Jahr erst gewählt haben.
Werbetrommel rüheren - bei uns ist BR nicht der Traumjob. Es weht einem eisiger Wind entgegen und bereits bei Kleinigkeiten gibts blutige Nasen. Aber das sind andere Geschichten ...
LG MrMOON
03.12.2015 um 13:45 Uhr
"naja, ob mir das EBR-Mitglied jetzt oder bei der ersten Sitzung im Januar den Rücktritt bekannt gibt ist wohl letztendlich egal ..."
Nee, ist nicht egal! Nur wenn er geladen ist kann er dies! Ein EBRM hat kein Amt von dem er zurücktreten bzw. welches er niederlegen kann!
Das EBRM muß also erst geladen werden, ist dann BRM und dann...
04.12.2015 um 00:19 Uhr
So langsam solltest du mit den Späßchen aber aufhören und dich doch besser auf das wesentliche Konzentrieren.
04.12.2015 um 08:31 Uhr
LAG Baden-Württemberg, Beschluss vom 11. Oktober 2012 – 11 TaBV 2/12
"Falls ein Ersatzmitglied überhaupt im Vorhinein auf sein Anwartschaftsrecht, in den Betriebsrat nachzurücken, verzichten kann, was ausdrücklich offengelassen bleibt, kann der Verzicht nur analog der Regeln des § 24 Satz 1 Nr. 2 BetrVG erfolgen.
Die Amtsniederlegung muss dann gegenüber dem Vorsitzenden des Betriebsrats durch empfangsbedürftige Willenserklärung erfolgen."
@ MrMOON
In einem so kurzen Zeitraum mehrere BR-Wahlen machen zu müssen, stärkt Eure Position dem AG gegenüber sicherlich nicht. Aber wenn Euch eh schon eisiger Wind entgegen bläst, würde ich mich nach dem Buchstaben des Gesetzes verhalten = Neuwahl einleiten!
Als BRV würde ich allerdings aus Gründen der Beweisbarkeit Wert darauf legen, dass das Ersatzmitglied seine Verzichtserklärung schriftlich mitteilt. Vorher gäbe es jedoch noch ein intensives Gespräch, falls nicht schon geschehen, um diesem E-BRM die Auswirkungen zu verdeutlichen und ggf. dessen Vorbehalte/Ängste ausräumen zu können.
04.12.2015 um 10:51 Uhr
Danke an outofmemory und Hoppel,
genau das habe ich "befürchtet". Augen zu und durch - es werden wohl Neuwahlen werden ...
@fantil: wäre ich Deutschlehrer würde ich sagen:"setzen sechs". Themaverfehlung!
Die Frage war "Neuwahlen" und nicht zu welchem Zeitpunkt das Mitglied zurück tritt.
Sorry
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