Beginnt ab da die Amtszeit des neuen BR?
W.A.F. Forum für Betriebsratswahlen
Ende der Amtszeit des alten BR
Beginnt ab da die Amtszeit des neuen BR?
3 Antworten
Guckst Du hier: http://www.arbeitsrecht.de/newsletter/archiv/2010/folgen-einer-verfruehten-amtsaufnahme-des-neu-gewaehlten-betriebsrates-11-2010.php
siehe auch § 21 BetrVG: Die regelmäßige Amtszeit des Betriebsrats beträgt vier Jahre. Die Amtszeit beginnt ( ...) wenn zu diesem Zeitpunkt noch ein Betriebsrat besteht, mit Ablauf von dessen Amtszeit
(bei der Wahl in der regelmäßigen Periode)
(bei der Wahl in der regelmäßigen Periode)
Israel,
*Wann endet eigentlich die Amtszeit des alten BR.*
Das kann man pauschal gar nicht korrekt beantworten. Dieser Sachverhalt
*Unsere alter BR hatte am 04.05.2010 die erste Sitzung.*
hat aber in der Regel gar nichts mit dem Amtszeitende des alten oder Amtszeitbeginn des neuen BR zu tun!
Gibt es einen Betriebsrat, der immer in der regulären Amtszeit gewählt wurde, dauert die Amtszeit immer 4 Jahre und hat irgendwann einmal begonnen, mit der Bekanntgabe des endgültigen Wahlergenisses.
Hat es allerdings zwischendurch Wahlen gem. § 13 Abs. 2 BetrVg gegeben, endet die Amtszeit spätestens am 31.05. des nächsten regulären Wahlzeitraumes, ausgenommen § 13 Abs. 3 BetrVG.
*Wann endet eigentlich die Amtszeit des alten BR.*
Das kann man pauschal gar nicht korrekt beantworten. Dieser Sachverhalt
*Unsere alter BR hatte am 04.05.2010 die erste Sitzung.*
hat aber in der Regel gar nichts mit dem Amtszeitende des alten oder Amtszeitbeginn des neuen BR zu tun!
Gibt es einen Betriebsrat, der immer in der regulären Amtszeit gewählt wurde, dauert die Amtszeit immer 4 Jahre und hat irgendwann einmal begonnen, mit der Bekanntgabe des endgültigen Wahlergenisses.
Hat es allerdings zwischendurch Wahlen gem. § 13 Abs. 2 BetrVg gegeben, endet die Amtszeit spätestens am 31.05. des nächsten regulären Wahlzeitraumes, ausgenommen § 13 Abs. 3 BetrVG.
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