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Dauer einer Wahlversammlung

M
MAFia
Nov 2016 bearbeitet

Hallo liebe Forumsteilnehmer/innen, ich gehöre zum Wahlvorstand eines im vereinfachten und einstufigen Wahlverfahrens zu gründenden Betriebsrats. Gerade will ich das Wahlausschreiben anfertigen, habe dabei aber eine Frage: Die Wahlversammlung wird auf ein gewisses Datum zu einer gewissen Uhrzeit angesetzt; handelt es sich bei Uhrzeit um eine Von-Bis-Angabe oder einfach nur um den Zeitpunkt, ab dem gewählt wird? Vielen Dank für die Unterstützung.

1.69009

Community-Antworten (9)

K
Kölner

05.01.2014 um 17:29 Uhr

Das ist nur eine 'ab wann' Angabe. Wie lange sie dauern wird, kann man ja nicht wissen.

H
Hoppel

05.01.2014 um 17:46 Uhr

@ MAFia

Hmmm... Dein Beitrag gibt gewisse Rätsel auf.

Durch wen wurde denn der WV eingesetzt, wenn der BR erst gegründet wird?

M
MAFia

05.01.2014 um 18:17 Uhr

@ Hoppel Nein, keine Rätsel :-) Ein WV kann ja auf verschiedenen Wegen entstehen. In diesem Fall wurde der WV durch den KBR bestellt.

M
MAFia

05.01.2014 um 21:13 Uhr

Hallo nochmals, in der Zwischenzeit habe ich nun verschiedene Muster-Wahlausschreibungen gelesen. Allesamt hatten eine Von-Bis-Zeitangabe. Weiß jemand mehr dazu?

S
Snooker

05.01.2014 um 21:16 Uhr

aber bestimmt keine in der das expliziete Ende exakt eingehalten werden MUSS.

M
MAFia

05.01.2014 um 21:29 Uhr

Das "MUSS" ist ja letztlich gerade meine Frage. Denn alle Muster-Ausschreiben haben Felder, in denen man Anfang- und Schlusszeiten der Wahlversammlung eintragen kann. MUSS? Es wäre ja auch schön, wenn man wüsste - wir sind im Handel tätig -, wann der Betrieb für die Öffentlichkeit wieder zugänglich wäre.

H
Hoppel

05.01.2014 um 21:36 Uhr

@ MAFia

Danke für die Antwort! :-)

Hier gerät etwas durcheinander bzw. werden zwei Begrifflichkeiten miteinander vermengt.

Die Wahlversammlung entspricht im vereinfachten Wahlverfahren der persönlichen Stimmabgabe. Da MUSS im Wahlausschreiben tatsächlich ganz konkret benannt werden, während welcher Zeit an welchem Datum die persönliche Stimmabgabe möglich ist. Also Angabe von Ort, Datum, Uhrzeit von - bis

Achtet als WV darauf, dass dieses Zeitfenster nicht zu klein ist.

Ebenso muss benannt werden, wann und wo die Stimmen öffentlich ausgezählt werden. Daran denken, dass im vereinfachten WV eine nachträgliche schriftliche Stimmabgabe möglich ist!

M
MAFia

05.01.2014 um 21:45 Uhr

@ Hoppel Vielen Dank!!! Du hast mich ein großes Stück weiter gebracht. Demnach müssen also auch nicht alle Wahlberechtigten gleichzeitig zur Wahlversammlung, sondern können nacheinander das "Wahllokal" aufsuchen. Das ist nämlich eigentlich das Problem hinter den Zeitangaben. Einen solch großen Raum, dass alle Mitarbeiter gleichzeitig hineinpassen, haben wir vor Ort gar nicht. Zur Not müsste das Lager leergemacht werden.

H
Hoppel

06.01.2014 um 08:13 Uhr

@ MAFia

Guck mal hier rein: http://www.soliserv.de/pdf/IGM-wahlleitfaden-wv-vwv.pdf

Nur im zweistufigen vereinfachten Wahlverfahren muss zwecks Wahl des Wahlvorstands ein Raum zur Verfügung stehen, in den alle wahlberechtigten AN reinpassen. Aber das trifft für Euch ja nicht zu.

Für die persönliche Stimmabgabe reicht ein Raum, in welchem der WV seiner Tätigkeit nachkommen kann und für die Wähler eine "Wahlkabine" zur Verfügung steht, in welcher die Stimmabgabe unbeobachtet getätigt werden kann.

Aber nochmal ... die Zeit für die Möglichkeit der persönlichen Stimmabgabe darf nicht zu eng bemessen sein. Das Ende darf nicht vor Arbeitsschluss des überwiegenden Anteils Eurer KollegInnen liegen.

Was die öffentliche Stimmauszählung betrifft, muss die direkt im Anschluss vorgenommen werden.

Ausnahme: AN haben die nachträgliche schriftliche Stimmabgabe beantragt. In diesem Fall muss die Wahlurne versiegelt weren und die öffentliche Stimmauszählung hat ca. 1 Woche nach der Wahlversammlung zu erfolgen. Aber auch für die öffentliche Auszählung der Stimmen muss KEIN Raum zur Verfügung stehen, in den alle wahlberechtigten AN reinpassen.

Weitere Informationen findest Du in o.g. Leitfaden.

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