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Fehler auf dem Stimmzettel in den Briefwahlunterlagen

M
Maehappel
Mai 2022 bearbeitet

Bisher haben wir alles richtig gemacht und uns auf die Wahl am 17.05. gut vorbereitet. Gerade wurde aber klar, dass in den Briefwahlunterlagen ein Fehler war.

Auf dem Stimmzettel stand, dass man 17 Stimmen hat. Das ist aber falsch. Es sind 17 Kandidaten aber unser BR wird nur aus 9 Personen bestehen.

Jetzt sind alle Briefwahlstimmzettel ungültig.

Was kann man tun? Wahl verschieben oder komplett abbrechen.

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Community-Antworten (9)

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R.Staunlich

13.05.2022 um 15:08 Uhr

Oha! Das ist ein heftiger Fehler!

Vier Tage vor der Wahl könnt Ihr da auch nichts mehr korrigieren.

Abbrechen ist meines Erachtens hier die schlechteste Option, obwohl Ihr wahrscheinlich dazu berechtigt wäret. Verschieben wäre eine Option, würde aber wohl zu einer betriebsratslosen Zeit führen.

Falls der prozentuale Anteil der Briefwahlstimmen nicht zu hoch ist, könntet Ihr versuchen, die Wahl zu retten. Dazu müsstet Ihr zum Urnengang die selben Stimmzettel benutzen, aber ausreichen darauf hinweisen, dass nur 9 Stimmen vergeben werden dürfen. Dann solltet Ihr Euch vor dem Wahltag im WV darüber abstimmen, wie mit Stimmzetteln umgegangen wird, die mehr als neun Stimmen enthalten (ungültig oder alle Stimmen zählen). Dann das Wahleregbnis ermitteln und abwarten ob jemand die Wahl anficht. Falls das passiert würde ich dem Gremium nahelegen, den Rücktritt des BR zu beschließen und Neuwahlen einzuleiten.

H
Hamburger84

13.05.2022 um 15:50 Uhr

Ihr als Wahlvorstand dürft die Wahl nicht abbrechen. Bei groben Wahlfehlern kann dies das zuständige Arbeitsgericht veranlassen.

Hier mal abwarten, ob überhaupt fehlerhafte Briefwahl-Stimmzettel zurückkommen.

Danach kann über eine Anfechtung der Wahl geklärt werden.

K
Kjarrigan

13.05.2022 um 17:30 Uhr

Alle 17 Kandidaten waren auf einer Vorschlagsliste und deswegen habt ihr Personenzahl? Ist nur eine Frage Interessehalber.

wie schon geschrieben wurde könnt ihr nicht abrechen

Stimmzettel die mehr als 9 Stimmen haben sind als ungültig zu erklären Wenn ihr Glück habt sind es nur sehr wenige und das Endergebnis würde sich dadurch nicht ändern. Die Stimmzettel mit mehr als 9 Stimmen können nicht gezählt werden da ihr ja nicht fragen könnt welche Stimmen nicht zählen und somit Kandidaten Stimmen bekommen.

N
netteannette

16.05.2022 um 17:36 Uhr

Warum gab es für die Briefwahl andere Stimmzettel? Diese müssen doch genau identisch mit den anderen Stimmzetteln sein. Zumindest bei uns drucken wir in einem Rutsch genügend Stimmzettel für ALLE Wähler, egal ob Briefwahl oder Präsenz.

R
Relfe

16.05.2022 um 17:55 Uhr

@netteannette --> die Stimmzettel für die Präsenzwahl kann man ja noch ändern, die verschickten Stimmzettel für die Briefwähler aber nicht. Somit ist das für die noch kommende Wahl nur für die Briefwahl ein Problem.

N
netteannette

16.05.2022 um 18:05 Uhr

@relfe: Das hab ich wohl kapiert. Ich hab mich einfach gefragt, warum nicht alle Stimmzettel auf einen Schlag gedruckt wurden .......

C
celestro

16.05.2022 um 18:09 Uhr

"warum nicht alle Stimmzettel auf einen Schlag gedruckt wurden"

es steht nirgends, dass die Stimmzettel zu unterschiedlichen Zeiten gedruckt wurden.

N
netteannette

16.05.2022 um 18:22 Uhr

Meine Güte, hier sind wir aber wieder Rosinenpicker am Werk. Ob in einem Rutsch gedruckt oder nicht, ist ja letztendlich egal, Tatsache ist, dass sie leider falsch waren und es fraglich ist, wass morgen bei der Urnenwahl nun gemacht wird/werden muss/werden kann: Wie R.Staunlich schreibt: Man muss diese "falschen" Stimmzettel eigentlich auch für die Urnenwahl verwenden. Sie dürfen sich ja nicht von denen der Briefwähler unterscheiden - sonst wären ja Rückschlüsse auf die Briefwähler möglich. Aber damit beschwört man wahrscheinlich eine noch größere Anzahl ungültige Stimmzettel herauf. Eine vertrackte Situation für Maehappel ......

C
celestro

16.05.2022 um 18:26 Uhr

"Meine Güte, hier sind wir aber wieder Rosinenpicker am Werk."

Dein Ernst? Du stellst eine Frage, die aus dem Text überhaupt nicht hervorgeht und nennst dann andere "Rosinenpicker"? LOL!

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