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1-Mann-Betriebsrat Krank, kein/e Stellvertreter/in,

I
IrmgardSchuster
Nov 2021 bearbeitet

Unser 1-Mann-Betriebsrat ist länger krank (und ist zwischendrin im Urlaub, ... ;) ). Bei seiner Wahl gab es keine weiteren Kandidaten und somit auch keine Stellvertreter. Jetzt werden aktuell auch Dienstpläne nicht mehr unterzeichnet. Welche Recht haben die verbliebenen Mitarbeiter?

Thesen: a) der Diensplan ist ungültig, da von keinem BR unterzeichnet und die Mitarbeiter müssen nicht arbieten kommen? b) es muss unverzüglich eine Neuwahl des BR stattfinden.

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Community-Antworten (4)

C
celestro

10.11.2021 um 23:55 Uhr

Das BRM sollte zurücktreten damit Neuwahlen stattfinden können. Dabei sollte ein BR mit Ersatzmitgliedern gewählt werden. Wenn das BRM krank ist und kein Ersatzmitglied vorhanden, ist das nicht das Problem des AG.

K
Kjarrigan

11.11.2021 um 08:55 Uhr

zu a) mal ein großes LOL - da wären ja schon hunderte Betrieb den Bach runtergegangen, wenn aus diesem Grund alle MA nicht arbeiten kommen müssten

Wenn der AG die Dienstpläne fristgerecht an den BR übermittelt hat und der BR sie nicht bearbeitet oder nicht bearbeiten kann (weil rechtlich verhindert) und damit der BR keine Einwände erhebt - kann der AG den DP so ausführen.

Eine explizite Zustimmung des BR zu DP ist nicht vorgesehen. Individualrechtlich ändert eine Nichtäußerung des BR nichts an der Weisung (DP) für den einzelnen MA. Erst wenn der BR dem DP_ nicht zustimmt könnte sich der MA darauf berufen.

zu b) Nein es muss keine Neuwahl stattfinden. Der BR hat sich selbst zu organisieren

Natürlich ist es sinnig ein E BRM zu haben, aber wenn es keinen gibt - gibts halt keinen celetro hat die Möglichkeit beschrieben

S
stehipp

11.11.2021 um 09:43 Uhr

Die Idee zu a) gefällt mir. Wir gründen schnell einen Betriebsrat, der unterzeichnet die Dienstpläne nicht und keiner muss mehr in die Arbeit gehen. Klasse Idee Ironie aus.

Ihr scheint ja ein kleinerer Betrieb zu sein. Wenn einer von euch den BR besser kennt, sollte der mit dem BR mal reden. Und wenn die Krankheit dann noch länger dauert sollte es fairerweise zurücktreten und damit Neuwahlen auslösen. Unabhängig davon sind nächstes Jahr eh Neuwahlen. Also liegt es an Euch, wen ihr da wählt und ob es weiterhin keine Ersatzmitglieder gibt.

E
enigmathika

11.11.2021 um 10:02 Uhr

Wenn den "Job" sonst keiner machen will, müsst Ihr mit dem häufig fehlenden BR leben oder ganz auf einen BR verzichten. Vielleicht sprecht Ihr in der Belegschaft mal darüber, ob sich nicht doch noch jemand bereit erklärt, bei den nächsten Wahlen zu kandidieren.

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