Ist das Vorgehen des Wahlvorstand in Ordnung?

Also erstmal: Wozu lasst Ihr Euch überhaupt aufstellen, wenn ihr alle nicht wollt?

Egal. Grundsätzlich hat der Wahlvorstand einen Fehler gemacht, als er dem Nachrücker nicht die drei Tage zugestanden hat. Aber sich darüber einen Kopf zu machen ist sinnlos. Abgesehen davon das ihr deswegen wohl kaum die Wahl anfechten wollt ist das eh ein so minimaler Verstoß, das Anfechtung sinnlos wäre, auch für den AG.

Ich würde dem Kollegen raten, erstmal zu dieser ersten Sitzung (soll wohl die konstituierende sein) zu kommen und dann nach der Wahl des Vorsitzenden und des Stellertreters gegenüber dem neuen Vorsitzenden seinen Rücktritt als BRM zu erklären. Wenn es unbedingt sein muss, dann kann er auch der Sitzung fernbleiben, die Sitzung findet auch ohne ihn statt. Dann muss er mit seinem Rücktritt halt warten bis die Sitzung vorbei ist. In jedem Fall rückt dann der nächste Nachrücker nach und alles ist in Ordnung. Wahrscheinlich wird der Nachrücker dann auch sein Amt niederlegen .... Ne, jetzt werd ich sarkastisch.....

Ich habe damit nicht gerechnet und kann auch nicht in die Köpfe anderer schauen. Ich habe die Wahl angenommen und nach Gesprächen mit der Gruppe, dem Wahlleiter den Sachverhalt telefonisch mitgeteilt. Der 4 Kanidat nimmt die Wahl ja auch an. Mir ging es ja nur darum zu klären, warum der Wahlvorstand sich nicht die Zeit nimmt. Bisher bekam ich nur die Antwort, wir stehen dann ohne BR da. Nachdem was ich weiß, führt aber der alte BR die Geschäfte bis zum 31.05.2010. Ich finde es schade, das man als Neuling solch spitze Bemerkungen bekommt. Bisher habe ich gedacht, ich wäre hier gut aufgehoben.

Entschuldige die Spitzen.... war nicht böse gemeint sondern sollte Dich ein bisschen aufrütteln.

Es ist halt schon ungewöhnlich wenn einer der Kollegen die sich aufstellen lassen die Wahl ablehnen, aber zwei an den Listenplätzen zwei und drei - da stellt sich schon die Frage.....

Aber Du hast natürlich Recht, es ist nicht Deine Schuld..

Die einzige Erklärung für die Aussage des WV "wir stehen dann ohne BR da" ist, das er den Wahltermin zu spät gelegt hatte (bzw. legen musste weil der BR die Wahl in letzter Sekunde eingeleitet hat) und jetzt eine betriebsratslose Zeit entstehen würde, wenn er das Wahlergebnis nicht rechtzeitig aushängen kann (s.u.). Dem kann man aber bequem aus dem Weg gehen, wenn man die gewählten Kollegen bittet, die Dreitagesfrist nicht verstreichen zu lassen und sich gleich zu erklären. Das wären schon seltsame Betriebsratskandidaten die in so einem Fall eine betriebsratslose Zeit riskieren, nur weil sie auf den drei Tagen bestehen.... Insofern kann ich Euren WV auch nicht verstehen.

Nebenbei bemerkt: WENN er das Wahlergebnis ausgehängt hat, dann seid ihr nach Ende der Amtszeit des alten BR im Amt, selbst wenn ihr Euch dann noch nicht konstituiert habt (darüber wird zwar noch gestritten, ist aber die hM).

Nebenbei bemerkt bezweifele ich die Aussage "führt aber der alte BR die Geschäfte bis zum 31.05.2010. " DAS wiederum darf dieser nur, wenn seine Amtszeit ohnehin am 31.05.2010 endet - und dieser Fall ist nach Aussage Eures WV nicht anzunehmen! UND er darf die Geschäfte auch nur dann weiterführen, wenn der BR vor Ende seiner regulären Amtszeit Neuwahlen einzuleiten hatte weil

1. mit Ablauf von 24 Monaten, vom Tage der Wahl an gerechnet, die Zahl der regelmäßig beschäftigten Arbeitnehmer um die Hälfte, mindestens aber um fünfzig, gestiegen oder gesunken ist,
2. die Gesamtzahl der Betriebsratsmitglieder nach Eintreten sämtlicher Ersatzmitglieder unter die vorgeschriebene Zahl der Betriebsratsmitglieder gesunken ist,
3. der Betriebsrat mit der Mehrheit seiner Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat.

In allen andern Fällen darf er das NICHT, schon gar nicht, wenn seine Amtszeit normal geendet hat!

Schau sicherheitshalber nach, wann

a) Bei der ersten bei Euch jemals erfolgten Wahl im üblichen Zeitraum das Wahlergebnis ausgehängt wurde und b) ob es danach jemals bei Euch vorgekommen ist, das das Wahlergebnis nach diesem Termin ausgehängt wurde. - Dann gab es eine Betriebsratslose Zeit und die Amtszeit verschiebt sich nach hinten.

Der Tag vor dem späteren der beiden Termine ist definitiv der letzte Tag, an dem der BR im Amt ist - außer ihr habt die LETZE Wahl außerhalb des üblichen Zeitraums gemacht, dann ist der Tag vor dem Aushangs des Wahlausschreibens DIESER Wahl sein letzter Tag gewesen.

Hier liegt möglicherweise was größeres im Argen als Euer kleines Problem mit der fehlenden Bedenkfrist.....

Kleiner Tip: Bei der nächsten Wahl frag die Kandidaten auf Deiner Liste ob sie die Wahl auch annehmen wenn sie gewählt werden. Nichts ist peinlicher, als am Ende ohne Ersatzmitglieder dazustehen oder gar Listenplätze zu verschenken. Denk mal daran was die Wähler denken, die diese Liste gewählt haben!

Nur mal so am Rande: Wenn man am 28.05.2010 in den Betriebsrat gewählt worden ist, dann bin ich (heute, 06.05.2010) in einer Zeitfalle gelandet.

@Kölner Ich denke mal hier wissen wir nicht ob sich die Ereignisse nicht schon vor der Zeitfalle abgespielt haben. Mist jetzt sehe ich das mit dem Datum erstmal genau. ( wer hat meine Brille?)

Wenn ich jetzt aber mal davon ausgehe das Du den 28.04. meinst, denke ich man sollte das versuchen in ruhigen Runde zu regeln. Denn ich stelle einfach mal die Frage: Wann ist eine Frage eine Frage? Der erste hat in den ersten 3 Tagen erklärt das er nicht will. Wir wissen nur ihr seit angeschrieben worden , nicht aber ob ihr mit einer Frage der Annahme gefragt worden seit. Nun gut einer lehnt ab und der nächste wird einfach eingeladen, gibte aber in der ersten drei tagen , nachdem er die Einladung erhalten hat eine Willenserklärung ab, die da lautet, ich trete das Amt nicht an. Wäre für mich eine konforme Sache. An diesem Punkt sollte man zum WV hingehen und Fragen ob man sich so einigen kann das man den nächsten nimmt. Und schon ist der Drops gegessen. Es müssen nicht immer gleich zig Paragraphen oder Gesetze gezogen werden.

Hallo, Datum wurde richtig gestellt. Der Wahlvorstand hat die Wahl auf den letzten Drücker durch geführt, dieses konnte ich jetzt feststellen. Auch hatten alle, aus den Zwei anderen Parteien, die noch zur Wahl standen, vor der Auszählung unterschrieben das Sie annehmen. An uns wurde die Frage erst nach der Abstimmung gestellt und wir haben gebeten, uns die Benachrichtigung nach §17 zuzustellen. Ist es eigentlich normal. das man seine Zustimmung, vor dem Wahlergebnis abgibt? Das Vorgehen des Wahlvorstand wird mir immer unverständlicher. Der Wahlvorstand hat auch ein Seminar besucht und ist schon seit längerer Zeit im BR tätig.

NORMALERWEISE fragt der Wahlvorstand die Gewählten NACH der Wahl, ob sie die Wahl annehmen. Es spricht aber m.E. nix dagegen, dass die Gewählten bereits vorher eine Zustimmung vorbereiten und dem Wahlvorstand übergeben. Meinetwegen auch direkt bei der Stimmenauszählung. Vermutlich haben die beiden anderen "Parteien" dies getan, weil sie mehr Erfahrung haben und sich eben nicht noch tagelang überlegen müssen, ob sie das Amt überhaupt annehmen.

Schließlich dient das ja dazu, dass der BR nach der Wahl möglichst schnell in die Gänge kommen kann. Wenn nämlich alle Gewählten sofort zugestimmt haben, dann braucht der Wahlvorstand nicht die drei Tage abwarten und kann die konstituierende Sitzung sofort planen.

Mag sein, dass der Wahlvorstand ein Versäumnis begangen hat, weil er den nachfolgenden Kandidaten nicht auch nach seiner Zustimmung gefragt hat. Und klar, es ist auch nicht dir anzulasten, wenn deine Listenkollegen derart unschlüssig sind.

Aber mal ganz nüchtern betrachtet: was mag das alles euren Wählern sagen, wenn diese ihre Hoffnung in euch gesetzt haben und jetzt so etwas erleben müssen? Ich fürchte, wenn du jetzt den Wahlvorstand in die Pfanne hauen willst, wird das den Eindruck auch nicht wesentlich verbessern.

Vielleicht kannst du deine Kandidaten 3 und 4 an die Hand nehmen, zum Wahlvorstand gehen und in 10 Minuten in einem Gespräch die Sache klären. Wenn Kandidat 3 wirklich ablehnt, aber dafür Kandidat 4 annimmt, dann kann der Wahlvorstand endlich weiter planen und Ihr könne Eure BR-Arbeit für Eure Belegschaft beginnen.

Ich habe mit dem Wahlvorstand am Montag Kontakt aufgenommen. Desweiteren habe ich ihm erklärt, das auch der nächste Kanidat ablehnen wird und darauf hat er gefragt ob ich danach mit dem nächsten Kollegen, der auch dazu bereit war, den kurzen Weg zu wählen. Am Dienstag wurde mir mitgeteilt, das die Sitzung am Freitag statt findet. Als ich darauf nach fragte wer mein 2 BR ist, teilte man mir nur mit, das würde ich dann sehen. Am Mittwoch erhielt ich die schriftliche Einladung und das Wahlergebniss wurde ausgehängt. Darauf war der Kollege als Mitglied ausgewiesen, der gar kein Mitglied werden will. Ich hätte ja gerne die Sache geregelt, aber wenn vom Wahlvorstand nichts zurück kommt, was soll man machen. Heute habe ich Ihn gebeten bis 16:00 Uhr mit mir Kontakt auf zunehmen, dies wurde auch nicht war genommen. Warum soll ich mich so hinhalten lassen, dies ist kein guter Einstieg in die Betriebsratsarbeit.

Hallo "Affenkönig" Sperling oder sollten wir lieber sagen "Herr des Schlapphutes" Eure Gruppierung oder wie ihr Euch nennt "Listenführer etc...." hat nur 2 Stimmen erhalten bei der letzten Wahl. Genauso wie die letzten 4 Jahre davor. Das Verhalten Eurer Liste danach war unter "aller Sau". Da wurde vom Wahlvorstand korrekt und mit dem Hinweis von Fristen gefragt, ob Ihr die Wahl (der Wahlvorstand hat auch ein Formular dafür extra angefertigt) annehmt. Erst nachdem ein Kollege Eurer Liste auf einem unteren Platz nein sagte, wir unterschreiben hier nichts........hast Du lieber Kollege (Liste Platz 2!!!) genauso wie der "Listenführer" (Platz 1) erklärt und das lautstark „Wir unterschreiben hier NICHTS. Dann habt ihr Gebäude verlassen. Auch die anschließende Prozedere ist unter aller Kanone. Post kann nicht zugeteilt werden (Briefkasten verklebt usw). Das ist unterste Schublade. Es würde hier Seiten füllen. Unabhängig davon wie Ihr vorher dem Wahlkampf geführt habt, so dass sich Kollegen von Euch bedroht fühlten etc. Also wenn Du hier Fragen stellst, und das darfst und sollst Du ruhig, denn gemeinsam sollte der BR zukünftig arbeiten, lerne erstmals richtig zu schreiben ohne Rechtschreibfehler, halte den Ball flach und bleibe sachlich und versuche nicht mit allen Mitteln den BR arbeitsunfähig zu machen!!! Du bist gewählt wie jeder andere auch und solltest deine Kraft für deine Kollegen aufheben und mit allen gemeinsam zum Wohle der Belegschaft und auch des Betriebes arbeiten. Ich hoffe, dass Du und -Deine wer auch immer- zukünftigen BR Kollege/in endlich damit Ruhe geben.

@LeeveJung Du scheinst ja enorme Einblicke in diese Firma zu haben. Kann ich nicht beurteilen. Aber deine Ausführungen... ...lerne erstmals richtig zu schreiben ohne Rechtschreibfehler... machen dich nicht sehr glaubwürdig und deinem Nick keine Ehre.

Hallo Immie sorry Du hast vollkommen Recht mit deiner Aussage, möchte mich für einige Passagen im Text dafür entschuldigen. Inhaltlich und das betone ich, stimmt es nach wie vor. Aber manchmal bin ich voller Emotionen. Es kotzt mich und meine Kollegen langsam an, wie momentan mit diesem Thema umgegangen wird. Es wäre mehr als angebracht, jetzt zu sagen, packen wir es an. Die Liste ist gewählt worden. Und wie jetzt die Liste damit umgeht ist mehr als bescheiden.

Zum Schluss möchte ich betonen, diese Liste soll endlich Ruhe gebe, entweder mitmachen oder alle zurücktreten. Was mir dabei lieber wäre, brauche ich hier nicht kundtun...smile

In diesem Sinne und wünsche allen Betriebsräten, die Ihr Ehrenamt annehmen viel Kraft und ein glückliches Händchen zur ihre Arbeit!!!

@LJ: NIemand hier findet das Verhalten von Sniperones Listenkollegen toll. Was sein persönliches Verhalten angeht, weißt Du mehr als wir alle.

ABER Euer Wahlvorstand hat offenbar einen Fehler gemacht (dem nächsten auf der Liste die 3-Tage-Frist nicht eingeräumt, nachdem der erste die Wahl nicht angenommen hat). Das wird nicht besser, wenn Du hier oder bei Euch im Betrieb rumpolterst. Und wenn dann schon zur konstituierenden Sitzung "die falschen" eingeladen werden, sind die Beschlüsse daraus anfechtbar. Und da der BR nicht gültig konstituiert ist, kann er auch weiter keine gültigen Beschlüsse fassen. Wenn ihr es also eskalieren wollt, schadet ihr euch selbst - und die "seltsame Liste" kann auch noch die Hände in Unschuld waschen. Also berichtigt euren Fehler und fragt den 3., 4., 5. oder 6. wer denn nun die Wahl annimmt. Und ein Tipp für die nächste Wahl: wenn so ein Verhalten bei euch "üblich" ist, solltet ihr beim nächsten mal so rechtzeitig wählen, dass ihr trotz dieser zeitverzögernden Mätzchen die konstituierende Sitzung rechtzeitig vor dem Ende der Amtszeit machen könnt.

@Petrus Der Wahlvorstand kann gar nichts dafür! Er hat binnen 1 Woche nach der Wahl die Einladung zu verschicken! Wahl am 28.04. zu Ende, allerspätestens am 05.05 muss die Einladung raus und auch wenn noch nicht abgesagt wurde. Der Fehler liegt eindeutig bei den Listenkollegen von Sniperones. Alle der Liste wusten das 2 Plätze auf sie viel ( Bei der Auszählung anwesend). Platz 1 und Platz 2 hatten 3 Tage Bedenkzeit, dann sind die Nachrücker dran. Hat der nächste denn dann 6 tage Bedenkzeit und der übernächste 9 und der 30. der Liste 90 Tage Bedenkzeit? Da der Gesetzgeber auch die Wochenfrist für den Wahlvorstand festgelegt hat ist dieses unlogisch und vom Gesetz nicht gewollt. Kannst Du mir erklären wie der Wahlvorstand es anders hätte machen sollen! Soll die Wahl im Januar oder Februar stattfinden, wenn die Amtszeit bis Mitte Mai läuft? Ich kann es mir nicht vorstellen!

Hallo, wie Ihr aus einem Beitrag entnehmen konntet, scheint hier eine Person zu sein, die in diese Angelegenheit Involviert ist. Ich werde die Äußerung nicht kommentieren, aber ich denke, sie lässt einige Rückschlüsse zu. @Petrus Danke für diese ausführliche Beschreibung des Sachverhalts. Diese deckt sich zurzeit, auch mit meinem Kenntnisstand. @dinoli Wenn man sich auf diversen Internetseiten Informationen über den Wahlablauf holt, fand ich überwiegend den Hinweis, man sollte sich nicht an den gesetzlichen Zeitrahmen halten. Sondern lieber etwas früher beginnen. Sachlich betrachtet, wäre das Szenario möglich, aber ich denke in meiner Schilderung, sprechen wir nicht von Wochen, sondern von Tagen. Der Gesetzgeber wird diese Frist auch nicht zum Spaß in der Wahlordnung verankert haben. Es ist auch richtig, dass die Einladung innerhalb einer Woche verschickt werden muss. Ich habe aber nirgendwo gefunden, dass der Termin 3 Tage später stattfinden muss. Es besteht dadurch, ja auch keine Möglichkeit dass jemand nachrückt.

Ich bin schon der Meinung, dass es möglich ist so einzuladen. Zumal das Gesetz nicht den Termin nennt wieviel Zeit zwischen Einladung und Sitzung sein muss! Wie war den heute Deine erste Sitzung, konntet ihr die Meinungsverschiedenheiten beilegen? Ich bin der Meinung, dass dieses das beste für die Vertretung der Mitarbeiter ist. Der AG lacht sich doch bestimmt kaputt über Euch. Ob ich ablehne oder nicht sollte Deinen merkwürdigen Mitstreitern eigentlich bald klar sein. Warum sind diese überhaupt zur Wahl angetreten? Hat denn Dein Kollege der jetzt nicht mehr will, heute erklärt das er das BR Mandat nicht annimmt? Wenn ich richtig gerechnet habe ist die Frist nun abgelaufen! Da bleibt nur der Rücktritt, was wohl auch für Dich besser sein dürfte. Denn so ein rumgeeiere an Deiner Seite ist überhaupt nicht hilfreich.

@sniperone

habe mich mit einem Juristen getroffen, er teilt die Meinung dass das Verhalten des WV in Ordnung ist. Wer nicht will, kann jederzeit das Mandat niederlegen. Alles andere ist verschwendete Zeit und ändert nichts am Ergebnis!