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Neuwahlen möglich

B
Biene72
Mai 2021 bearbeitet

Hallo, unser BR hat genau 1 Mitglied und 1 Stellvertreter. Muss es Neuwahlen geben, wenn der Stellvertreter sein Amt niederlegt?

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Community-Antworten (10)

C
celestro

19.05.2021 um 14:21 Uhr

Nein, muss es rechtlich gesehen nicht.

B
Biene72

19.05.2021 um 14:46 Uhr

Besteht dennoch eine Möglichkeit, auch wenn es rechtlich nicht muss?

T
takkus

19.05.2021 um 14:51 Uhr

Gibt es keine Ersatzmitglieder? Wenn nicht, dann Amt niederlegen. Somit habt ihr keinen BR mehr und könnt Neuwahlen einleiten.

V
Vivaldi

19.05.2021 um 14:52 Uhr

Meints Du mit Stellvertreter ein Ersatzmitglied? Schau mal in § 13 Abs 2 BetrVG, da ist das gereglt.

B
Biene72

19.05.2021 um 14:54 Uhr

Ja genau. Das Problem ist, dass das einzelne BR Mitglied das Amt nicht freiwillig niederlegt und nach 1,5 Jahren Krankheit wieder kommt und alles über den Haufen wirft und zunichte macht.....

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Relfe

19.05.2021 um 15:14 Uhr

ich würde mein BR-Amt auch nicht niederlegen nur weil ich wieder gesund bin, mein BR-Amt wieder ausführen kann, und meine Arbeitsweise einem stellv BRM nicht gefällt.

Dann würden ja ständig Neuwahlen stattfinden, wenn das ein Grund für Neuwahlen wäre.

Wenn der Kollege gegen seine Amtspflichten verstößt, dann kann dagegen vorgehen, ansonsten ist er das gewählte BRM und alles ist korrekt.

R
rsddbr

19.05.2021 um 16:17 Uhr

"Ja genau. Das Problem ist, dass das einzelne BR Mitglied das Amt nicht freiwillig niederlegt und nach 1,5 Jahren Krankheit wieder kommt und alles über den Haufen wirft und zunichte macht..... "

Nächstes Jahr sind BR-Wahlen. Da dürfen die Mitarbeiter*innen entscheiden, wer von beiden bessere BR-Arbeit geleistet hat.

M
Matze

19.05.2021 um 18:46 Uhr

Oder, dürfen Mitarbeiter*innen entscheiden, welche andere Kollegin oder Kollege bessere BR-Arbeit hinlegen könnte ...

C
Catweazle

19.05.2021 um 20:41 Uhr

Ein BR kann sich auch per Beschluss selbst auflösen.

R
Relfe

20.05.2021 um 09:11 Uhr

das eine Einer-BR einen Beschluss fassen wird sich selbst aufzulösen, wenn er vorher erklärt hat nicht zurückzutreten, halte ich für wenig wahrscheinlich.

Das "Problem" wird sich erst durch die nächste Wahl lösen, zumindestens wenn es sich wie geschildert verhält.

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