wir überlegen in Firma BR zu gründen. Darf ich grundsätzlich als HR Manager (also HR Abteilung Mitarbeiter) mit zwei wahlberechtigte Arbeitnehmer des Betriebs zur Wahlversammlung einladen und dann im Wahlvorstand gewählt werden oder hat man hier Interessenkonflikt?
W.A.F. Forum für Betriebsratswahlen
Mitarbeiter aus HR Abteilung in BR?
wir überlegen in Firma BR zu gründen. Darf ich grundsätzlich als HR Manager (also HR Abteilung Mitarbeiter) mit zwei wahlberechtigte Arbeitnehmer des Betriebs zur Wahlversammlung einladen und dann im Wahlvorstand gewählt werden oder hat man hier Interessenkonflikt?
9 Antworten
Kann dich da jetzt nicht wirklich einordnen, als HR Manager wohl eher nicht aber als Mitarbeiter der HR Abteilung kann es durchaus sein, dann halt etwas allgemeiner.
Ein Wahlvorstand besteht aus (mindestens) drei wahlberechtigten Arbeitnehmern bzw. Arbeitnehmerinnen des Betriebs.
Wahlberechtigt sind alle Arbeitnehmer des Betriebs, die mindestens 18 Jahre alt sind (§ 7 Satz 1 BetrVG).
Wichtig für dich dabei ist der § 5 BetrVG
https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__5.html
Wenn da was in den Abs. 2 - 4 auf dich zutrifft kannst du nicht in den Wahlvorstand.
Ein Wahlvorstand besteht aus (mindestens) drei wahlberechtigten Arbeitnehmern bzw. Arbeitnehmerinnen des Betriebs.
Wahlberechtigt sind alle Arbeitnehmer des Betriebs, die mindestens 18 Jahre alt sind (§ 7 Satz 1 BetrVG).
Wichtig für dich dabei ist der § 5 BetrVG
https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__5.html
Wenn da was in den Abs. 2 - 4 auf dich zutrifft kannst du nicht in den Wahlvorstand.
Abgesehen vom rechtlichen. Im Wahlvorstand entsteht wohl eher kein Interessenkonflikt, aber als BR mit hoher Wahrscheinlichkeit.
Als HR-Manger beim BR mitzuarbeiten sehe ich als sehr kritisch. Ich gehe mal davon aus, dass der HR-Manager bei BVs mit dem BR in Verhandlung tritt. Dann müsste der HR-Manager einmal in seiner Funktion und einmal als BR-Mitglied mit sich selbst verhandeln. Oha. Das Ergebnis möchte ich nicht sehen.
Ein "normaler" HR-Mitarbeiter dürfte sicher in den BR. Aber das hat ein gewisses "Geschmäckle" in meinen Augen.
Ein "normaler" HR-Mitarbeiter dürfte sicher in den BR. Aber das hat ein gewisses "Geschmäckle" in meinen Augen.
Es kommt sicher darauf an, wie das Wort "Manager" bei Euch gebraucht wird. Ist jeder HR-Mitarbeiter ein HR-Manager so wie im Krankenhaus im Case-Management jeder ein Case-Manager ist oder gibt es nur einen HR-Manager (als Leiter des HR-Managements)?
Off Topic: Bei uns heißt die Abteilung ganz freundlich "HR-Services".
Off Topic: Bei uns heißt die Abteilung ganz freundlich "HR-Services".
Man sollte doch Menschen ohne Vorurteile gegenüber treten. Der HR Mitarbeiter muss es für sich entscheiden und dann die Wähler. Gerade BRs sollten unvoreingenommen auf Menschen zugehen. Wenn man das nicht kann, sollte man sich auch mal selber hinterfragen
Ich finde die Konstellation sehr interessant.
Falls du nicht zu den leitenden Angestellten zählst kannst du natürlich zur Wahl aufrufen und dich auch in den Wahlvorstand wählen lassen und dich auch für die BR-Wahl aufstellen lassen.
Dann liegt es eh in der Hand der Wähler und jede Firma bekommt den BR, den die Mitarbeiter gewählt haben.
Falls du nicht zu den leitenden Angestellten zählst kannst du natürlich zur Wahl aufrufen und dich auch in den Wahlvorstand wählen lassen und dich auch für die BR-Wahl aufstellen lassen.
Dann liegt es eh in der Hand der Wähler und jede Firma bekommt den BR, den die Mitarbeiter gewählt haben.
@UdoWoe "Dann müsste der HR-Manager einmal in seiner Funktion und einmal als BR-Mitglied mit sich selbst verhandeln. "
Das ist natürlich nur ein Scherz, oder? Wenn er als HR-Manager mit dem BR verhandelt, ist er als BRM rechtlich verhindert.
Das ist natürlich nur ein Scherz, oder? Wenn er als HR-Manager mit dem BR verhandelt, ist er als BRM rechtlich verhindert.
@Enigmathika
auf einem W.A.F. Seminar hat der Referent mal genau diese Konstellation angesprochen, die es tatsächlich gibt.
Die ist auch zulässig, nur hat der betroffene MA dann nach ca 1 Jahr das BR-Amt aufgegeben, weil er tatsächlich morgens als HR-MA und nachmittags als BRM über denselben MA unterschiedlich entscheiden musste.
Warum sollte das auch nicht gehen, diese Form von Interessenkonflikt schließt die Wahl zum BRM nicht aus, ist aber "unschön"
auf einem W.A.F. Seminar hat der Referent mal genau diese Konstellation angesprochen, die es tatsächlich gibt.
Die ist auch zulässig, nur hat der betroffene MA dann nach ca 1 Jahr das BR-Amt aufgegeben, weil er tatsächlich morgens als HR-MA und nachmittags als BRM über denselben MA unterschiedlich entscheiden musste.
Warum sollte das auch nicht gehen, diese Form von Interessenkonflikt schließt die Wahl zum BRM nicht aus, ist aber "unschön"
@Relfe, ja, das habe ich auch so in Erinnerung, aber ich meinte hier jetzt explizit die Aussage über das "mit sich selbst verhandeln".
Ich finde es schon ganz gut, wenn sich die HR-Abteilung mal daran erinnert, dass sie auch zu den Mitarbeitern gehört, die vom BR vertreten werden, und dass der BR nicht ihr Feind ist. Bei uns im Haus hat man manchmal den Eindruck, die wüssten das nicht.
Ich finde es schon ganz gut, wenn sich die HR-Abteilung mal daran erinnert, dass sie auch zu den Mitarbeitern gehört, die vom BR vertreten werden, und dass der BR nicht ihr Feind ist. Bei uns im Haus hat man manchmal den Eindruck, die wüssten das nicht.
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