Briefwahl Unterlagen zuspät erhalten

Question

Hallo,

ist eine BR-Wahl noch gültig, wenn Wahlberechtigte die eine Briefwahl rechtzeitig angekündigt haben erst einen Tag vor der Wahl die Unterlagen erhalten haben und somit nicht rechtzeitig ihr Stimme abgeben konnten?

Danke für die Antworten, mir geht es nicht darum, ob ich zufrieden mit dem Ergebnis bin, sondern, ob es alles richtig gelaufen ist. Ich weiß das eine Mitarbeiterin die wahlberechtigt ist gar keine Unterlagen erhalten.

Ich möchte auch die Wahl nicht anfechtet, das steht mir gar nicht zu.

Enigmathika · Answer

Eine Wahl ist gültig, solange sie nicht angefochten wird. Es müssen mindestens drei Arbeitnehmer die Wahl anfechten.
Du solltest Dich am Besten erkundigen, ob mehrere Briefwähler die Unterlagen erst so spät erhalten haben. Dann könntet Ihr Euch für die Anfechtung zusammen tun.

Wenn Du allerdings mit dem Wahlergebnis zufrieden sein solltest, brauchst Du nichts weitr zu tun. Wie gesagt: die Wahl ist erst einmal gültig.

Gruß
 Enigmathika

Ach ja: du hast nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses zwei Wochen Zeit, die Wahl anzufechten.

Kratzbürste · Answer

Es kommt darauf an.
Was ist rechtzeitig? Vielleicht hat der WV  die Unterlagen rechtzeitig verschickt - aber die Post im Feiertagsmodus zu spät zugestellt? Wenn es ein Einzelfall war, wurde das Wahlergebnis wahrscheinlich dadurch nicht beeinflusst. Und und und

Am besten fragst du D.Trump?

Enigmathika · Answer

@Kratzbürste 
Aber dann gehört der Wahlvorstand geteert und gefedert, weil er den Wahltermin so ungünstig gelegt hat. ;)