Wählbarkeit eines zurückgetretenen BR-Mitglieds

Question

Folgendes Szenario:
Ein BR-Mitglied des aktiven BR tritt zurück. Weitere scheiden aus anderen Gründen aus (z. Bsp. durch Jobwechsel)
Der BR ist dadurch nicht mehr Beschlussfähig.
Das würde meines Wissens eine Neuwahl notwendig machen.
Ist das zurückgetretene Mitglied bei der neuen Wahl wieder wählbar?

takkus · Answer

Ja, ist Es.

nicht brauchen · Answer

Dies kann durchaus auch Absicht sein. Wenn das BR-Mitglied zurücktritt und der BR unter die gewählte Zahl fällt sind Neuwahlen erforderlich.
Wählbar ist es dann natürlich auch...

Erbsenzähler · Answer

Gegenfrage:
Warum sollte es nicht wieder wählbar sein?
Die Einschränkungen zur Nichtwählbarkeit stehen im BetrVG.

Raleigh · Answer

#Erbsenzähler:
Gute Gegenfrage. 
Nehmen wir an, er ist auf Grund eines Fehlverhaltens als BR-Mitglied im Umgang mit dem Arbeitgeber zurückgetreten.

celestro · Answer

"Nehmen wir an, er ist auf Grund eines Fehlverhaltens als BR-Mitglied im Umgang mit dem Arbeitgeber zurückgetreten."

Der Grund spielt überhaupt keine Rolle. Selbst wenn er aufgrund eines Gerichtsurteils nach §23 BetrVG aus dem BR geworfen wurde, darf er sich bei der nächsten Wahl wieder "bewerben". Es gibt nur eine Variante die dazu führt, das er sich nicht bewerben darf. Das wäre der Verlust der Wählbarkeit aufgrund einer strafrechtlichen Verurteilung.

Raleigh · Answer

Vielen Dank für die gut erklärten Auskünfte.