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Stützunterschriften Listenwahl - Personenwahl

B
Bosch
Nov 2016 bearbeitet

Zwar habe ich hier einige Beiträge/Antworten zu meinem Thema gelesen, die aber meine Frage nicht eindeutig klärten.

Deshalb: wir sind 39 wahlberechtigte Kollegen/-innen, haben keinen BR, wollen aber einen wählen. Im Vorfeld der Wahlvorbereitung ist klar, dass es 7 Kandidaten geben wird, aus denen ein 3-köpfiger BR gewählt werden soll.

Es wird eine Personenwahl geben - keine Listenwahl. Brauchen die Kandidaten in diesem Fall auch je 3 Stützunterschriften - oder sind diese nur bei der Listenwahl notwendig?

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Community-Antworten (10)

M
Mona-Lisa

30.07.2006 um 14:45 Uhr

@Bosch, nicht der einzelne Kandidat braucht eine Stützunterschrift, sondern die gesamte Vorschlagsliste muss von mindestens 3 Unterschriften gestützt werden. § 14a Rn. 29 BetrVG Fitting

Es gibt hier bereits einen "Bosch". Du solltest einen anderen Nicknamen wählen.

B
Bosch

30.07.2006 um 14:52 Uhr

@Mona-Lisa: danke für Deine Antwort. Aber: wieso wird dann im Vordruck zur Vorschlagsliste/Kandidatenliste erwähnt, dass jeder Kandidat JE drei Stützunterschriften braucht - und zusätzlich jeder nur eine Stützunterschrift geben kann. Genau das finde ich verwirrend!

M
Mona-Lisa

30.07.2006 um 15:12 Uhr

Es gibt die verschiedensten Vorschlagsformulare. Ihr hättet auch ohne Formular (einfaches Blatt Papier) eine Vorschlagsliste erstellen können. Sie hätte dann nur die vorgeschriebenen Merkmale enthalten müssen.

Hab grad nochmals unsere angesehen. Ist schon irritierend, hinter jedem Kandidat ist eine Spalte für die Stützunterschrift.

Aber nochmal, ihr braucht für die komplette Liste 3 Stützunterschriften, und die gelten für alle Kandidaten. :-)

B
Bosch

30.07.2006 um 15:26 Uhr

@Mona-Lisa: nett von Dir, Dich gleich nochmals selbst zu versichern - jetzt habe ich es verstanden und akzeptiert. Nebenbei fiel mir ein: wenn jeder unserer 7 Kandidaten 3 Unterschriften gebraucht hätte, dann wäre das frei am schwarzen Brett sichtbare Ergebnis ja fast schon eine vorweg genommene Wahlübersicht.... ;-)))

Was meinen Nicknamen anbelangt: das ist natürlich Pech - aber dennoch nur im Nachhinein zu vermeiden.

M
Mona-Lisa

30.07.2006 um 15:39 Uhr

Viel Glück für eure Wahl ;-) Gruss Mona-Lisa

S
Spartacus

31.07.2006 um 12:12 Uhr

moin,

wünsche dir auch viel glück für die wahl. aber was macht dich so sicher das es eine Personenwahl gibt? Wenn eine 2. liste abgegeben wird, habt ihr listenwahl.

F
Fayence

31.07.2006 um 12:17 Uhr

spartacus,

brauchst Du Nachhilfe? Seit wann darf in einem Betrieb mit 39 Wahlberechtigten das "normale Wahlverfahren" angewandt werden?? Würde vorschlagen, es bleibt beim vereinfachten Wahlverfahren und somit zwingend bei einer Personenwahl.

L
Lotte

31.07.2006 um 12:17 Uhr

Spartacus, da bei ihnen das vereinfachte Wahlverfahren gilt, gibt es auch keine Listenwahl.

L
Lotte

31.07.2006 um 12:18 Uhr

Fayence, da hätten wir hier ja mal im Chor singen können ;-)

S
Spartacus

31.07.2006 um 15:37 Uhr

Fayence und Lotte,

Ihr habt natürlich recht !! War im falschen Film :-(

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