Rücktritt der Mitglieder des Wahlvorstandes möglich ?

Question

Können Mitglieder des Wahlvorstandes auch nach der ersten konstituierenden Sitzung das Amt niederlegen bzw. zurücktreten?! Welcher Paragraph regelt dies ?! Gruß Wölfle

Mona-Lisa · Answer

hallo Wölfle, bei der Eröffnung der konstituierenden Sitzung leitet der Vorsitzende des Wahlvorstands die Wahl zum Wahlleiter. Sobald dieser Wahlleiter gewählt oder bestimmt ist, löst sich der Wahlvorstand komplett auf! Dann existiert er einfach nicht mehr. ..... und endet mit der Einberufung des BR zu dessen konstituierenden Sitzung...... § 16 Rn 83 BetrVG Fitting Gruss Mona-Lisa

Iris-L · Answer

Ich hätte die Frage jetzt eher so verstanden, ob es eine Möglichkeit gibt, sich zurückzuziehen, ehe die Wahl stattgefunden hat. Dass sich der Wahlvorstand NACH der Wahl auflöst, würde ja keinen Rücktritt oder keine Niederlegung bedeuten.

Ramses II · Answer

Ja, können sie. Dafür braucht es keinen Paragraphen.

Rücktritt der Mitglieder des Wahlvorstandes möglich ?

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