Stimmzettel ohne Kreuz für einen Kandidaten (Personenwahl) - ungültig?
Ein Stimmzettel bei einer Personenwahl ohne Kreuz für einen Kandidaten.
Ist der ungültig oder eine Enthaltung?
Community-Antworten (5)
20.03.2006 um 15:54 Uhr
Servus!
Enthaltungen werden bei der BR-Wahl normalerweise nicht erfaßt, also müßte m. E. das ganze als ungültig tituliert werden!
LG rainbow1979
20.03.2006 um 15:57 Uhr
hallo Guido, genau diese Diskussion hatten wir erst kürzlich hier. Ich bin nach wie vor der Meinung, kein Wählerwille erkennbar, also ungültig. Im übrigen entscheidet das nur der Wahlvorstand. Mona-Lisa
20.03.2006 um 16:00 Uhr
seltsame diskussion: ich würde der einfachheit halber ins Protokoll schreiben, dass xx ungültig waren, davon yy aufgrund keines Stimmkennzeichens. Dann stimmt die Wahlniederschrift immer
20.03.2006 um 18:22 Uhr
@ rainerzwo: Da ich im Wahlvorsstand bin, wollte ich wissen, wie wir in einem derartigen Fall vorgehen. Es ist bei uns nämlich gut möglich, dass sich Wähler der Stimme enthalten, da wir eine Vorschlagsliste leider ablehnen mussten. Nun wollen wir uns absichern, damit es bei der öffentlichen Stimmauszählung korrekt abläuft.
@ rainbow1979: Gibt es da irgendwo eine BetV-Stelle oder Wahlordnungspassus, der Deine Aussage stützt?
@ Mona-Lisa: Wusste ich nicht, dass es hier schon diskutiert wurde.
@ alle: Was ist denn nun richtig, besser?
20.03.2006 um 18:37 Uhr
Hallo Guido, mit der "Variante" von rainerzwo bist Du / seid Ihr auf der sicheren Seite.
Liest man nämlich einmal nach, welche Stimmzettel als ungültig zu werten sind, wird man "kein Kreuzchen" nicht finden.
Gruß Fayence
P.S. Dies ist der vorherige Thread zum Thema. Alternativ "Stimmenthaltung" unter Suchen eingeben.
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