Anzahl Ersatzmitglieder
Hallo, ich habe eine ganz dringende Frage, weil wir gestern BR Wahlen hatten. Wir haben 9 Betriebsratsmitgieder gewählt. Meine Frage: wieviele Ersatzmitglieder dürfen/können benannt werden? Es gab 302 Wahlberechtigte. Danke für eine schnelle Antwort!! Konni
Community-Antworten (11)
09.03.2006 um 11:20 Uhr
Das ist wieder so eine Frage, bei der ich mir ernsthaft über die Motivation und Wissen des Fragestellers im Unklaren bin.
Ich antworte aber: Unendlich viele - ebenso so viele wie mindestens eine Stimme eines Wählers bekommen haben. Und diese werden nicht (von wem auch immer) BENANNT, sondern sind GEWÄHLT. Es gibt dadurch eine Reihenfolge des Nachrückens.
09.03.2006 um 11:23 Uhr
Es ist mir schon klar, dass die alle gewählt sind. Aber das würde ja bedeuten, dass jeder, der sich zur Betriebsratswahl aufstellen lässt und sich dann - ist jetzt vielleicht überspitzt - selber wählt, damit Ersatzmitglied ist und alle Rechte eines Betriebsratsmitgliedes für sich nutzen kann. Liege ich da richtig, oder ist mein Wissen da wieder zu gering?? ;0)
09.03.2006 um 11:26 Uhr
Da liegst Du vollkommen richtig. Ich habe erste gestern noch die Wahl eines 1.389 MA starken Krankenhauses verfolgt, bei denen 149 Ersatzmitglieder gewählt wurden.
09.03.2006 um 11:27 Uhr
Ein Ersatzmitglied hat bei weitem nicht die Rechte eines ordentlichen BR - Mitgliedes. Im Prinzip hat ein Ersatzmitglied gar keine Rechte nach dem BetrVG, nur das es einzuladen ist bei Abwesenheit eines ordentlichen BRes.
09.03.2006 um 11:40 Uhr
hallo, Frank B.
das sehe ich anders, nach §25 BetrVG.
hierzu der kommentar:
14 Nach Abs. 1 Satz 2 rückt das Ersatzmitglied bei Verhinderung eines BR-Mitglieds nicht endgültig, sondern nur für die Dauer der jeweiligen Verhinderung in den BR ein. Während der Zeit der Stellvertretung nimmt das Ersatzmitglied nicht nur an BR-Sitzungen teil, sondern hat alle Rechte und Pflichten des BR-Mitglieds einschließlich des besonderen Schutzes, nicht aber die besonderen Funktionen und Ämter, die dem verhinderten BR-Mitglied übertragen sind (Richardi, Rn. 35; FKHE, Rn. 15; vgl. Rn. 3). Das zeitweilig verhinderte BR-Mitglied behält sein Amt und seine Funktionen im BR ebenso wie die Rechte und Befugnisse, die sich aus dem BR-Amt ergeben.
mfg
09.03.2006 um 11:46 Uhr
Danke Rattle, das bestätigt doch nur meine Aussage!
Denn """Während der Zeit der Stellvertretung"""" nimmt das Ersatzmitglied nicht nur an BR-Sitzungen teil, sondern hat alle Rechte und Pflichten des BR-Mitglieds einschließlich des besonderen Schutzes, nicht aber die besonderen Funktionen und Ämter, die dem verhinderten BR-Mitglied übertragen sind.
-Während der Zeit der Stellvertretung- ist er ja auch ein ordentliches Mitglied!
09.03.2006 um 11:52 Uhr
hallo, nochma Frank B.
ich denke aber wenn eine gewisse regelmäßigkeit des vertretens vorliegt, hat das ersatzmitglied die gleichen rechte und pflichten wie ein vollwertiges BR-mitglied.
mfg
09.03.2006 um 12:04 Uhr
@Rattle: Um zu einer solchen Regelmässigkeit überhaupt zu kommen, muss man schon ganz schön weit vorne auf der Nachrückerliste stehen ;-)
Wenn ich von Konnis Posting ausgehe, wo davon die Rede ist, das sich jeder selbst wählen kann und dann automatisch Ersatzmitglied ist....
Ob man mit (zugespitzt) einer einzigen Stimme überhaupt in die Verlegenheit kommt, in den BR nachzurücken? Wer weiss....
09.03.2006 um 12:11 Uhr
hallo, Olaf0412
es ging ja um ersatzmitglieder und nicht um die reihenfolge der ersatzmitglieder :-)
und eine gewisse regelmäßigkeit kann schon vorkommen wenn jemand längere zeit krank ist z.b. oder es ist ein schichtbetrieb!
klar ist auch das die ersatzmitglieder auf den letzten plätzen nicht die gleiche chance haben wie die ersatzmitglieder hinter den vollwertigen BR-mitglieder.
aber so haben dann ja auch die wähler entschieden!
mfg
09.03.2006 um 15:48 Uhr
Genau es ging im Großen und Ganzen um die Ersatzmitglieder an sich und nicht um Sonderfälle die durchaus öfter auftreten. Denn wenn ein Ersatzmitglied regelmäßig an Sitzungen teilnimmt, ist er ja so gesehen kein Ersatzmitglied mehr.
Angenommen den Fall ein Ersatzmitglied wird regelmäßig zur Sitzung eingeladen, weil gerade zwei BR- Mitglieder im Erziehungsurlaub sind. Beide kommen wieder und innerhalb eines Jahres wird es nicht mehr eingeladen, da die Vollzähligkeit immer erreicht wird. Danach ist dann wiederalles wie´s war.
09.03.2006 um 16:01 Uhr
hallo, Frank B.
"Ein Ersatzmitglied hat bei weitem nicht die Rechte eines ordentlichen BR - Mitgliedes. Im Prinzip hat ein Ersatzmitglied gar keine Rechte nach dem BetrVG, nur das es einzuladen ist bei Abwesenheit eines ordentlichen BRes."
die frage des beitragserstellers ist ja bereits beantwortet!
es geht ja darum das du sagtest das ein ersatzmitglied im prinzip keine rechte hat und das ist meiner meinung nach nicht richtig.
bin auch der meinung das ein ersatzmitglied ein ersatzmitglied bleibt, weil das ordendliche br-mitglied ja wieder kommt (außer er scheidet ganz aus).
der ersatz bleibt ja bestehen, es wird nur wieder unterbrochen. mfg
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