Nur eine Liste und freie Kandidaten
Hallo und guten Tag,
bei einem Betrieb mit einem 11 Betriebsrat wird zur Wahl eine Liste eingereicht und mehrere Kandidaten, die sich nicht zu einer Liste zusammen geschlossen haben.
Wie läuft die Wahl dann ab? Gibt es dann eine Personenwahl?
Community-Antworten (5)
09.05.2025 um 14:41 Uhr
wenn die einzelnen Kandidaten je genug Stützunterschriften haben sind das jeweils einzelne Listen. D.h. ihr habt eine Listenwahl mit mehreren Listen von denen einige nur einen Bewerber haben. Das Gesetz spricht ja nur davon dass Listen mindestens doppelt so viele Kandidaten wie Sitze zu vergeben sind haben sollen.
09.05.2025 um 14:55 Uhr
Hier eine Personenwahl durchzuführen würde der Anfechtung Tür und Tor öffnen.
Blöd wäre nur, wenn die Personen auf der einen Liste alle in den BR kommen wollten. Und dann stehen die, die noch mehr in den BR kommen wollen noch weiter unten. Weil ein Wechseln des Platzes ist nicht mehr möglich (es können dann nur die vorderen zurücktreten). Bei 11 BR sollte man eigentlich immer eine Listenwahl machen, da man sich in so großen Betrieben nicht mehr kennt.
09.05.2025 um 15:28 Uhr
Ich muss eben etwas klären:
Entweder: Es haben sich unabhängig von einander 11 Personen beim Wahlvorstand gemeldet, dann ist jeder einzelne m.E. als eingereichte Liste zu betrachten und muss dann die Anforderungen erfüllen (Form, Stützunterschriften etc.) Mangels eindeutige Bezeichnung einer Liste kann der WV dann festlegen, dass der Namen des Listenführenden auch als Bezeichnung der Liste benutzt wird (z.B. Maximilian Hüppelfuß reicht eine Liste ein mit nur seinem Namen und ohne eindeutige Listenbezeichnung, dann heißt die Liste ebenfalls "Liste Maximilian Hüppelfuß"). Hieraus kann der Eindruck entstehen, dass es ein Personenwahl betrifft, es ist aber formal eine Listenwahl.
Oder: Es haben sich 11 (oder mehr) Personen auf nur eine Liste eingetragen, diese gesamte Liste erfüllt die Anforderungen, dann gibt es ein Personenwahl.
Im Übrigen ist es zwar wünschenswert wenn eine Liste mehr Wahlbewerbenden hat als BR-Mandate zu besetzen sind, es ist aber kein zwingende Vorschrift. Stärker noch, melden sich für 11 Mandate nur 5 Bewerbenden, dann gibt das ein 5-er Gremium.
09.05.2025 um 17:21 Uhr
Ich lese daraus eine Liste mit mehreren Personen und weitere Listen mit jeweils einer Person -> Listenwahl, vorausgesetzt, jede der Minilisten hat genügend Stützunterschriften.
13.05.2025 um 11:29 Uhr
Ihr könnt natürlich mit den Kandidaten von der großen Liste sprechen. Wenn die auch jeder einzeln eine Liste einreichen, dann gibt es eine Listenwahl mit lauter Listen die jeweils einen Kandidaten aufweisen.
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