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Anzahl der Mitglieder im BR

S
SSutter
Jun 2024 bearbeitet

Wie viele Mitglieder muss der Betriebsrat haben, wenn sich während der Zeit vom Aushängen des Wahlausschreibens bis zum Tag der Stimmabgabe die Mitarbeiterzahl von 50 auf 51 erhöht?

34304

Community-Antworten (4)

K
Kehler

05.06.2024 um 15:06 Uhr

5 Betriebsratsmitglieder

C
celestro

05.06.2024 um 15:15 Uhr

"5 Betriebsratsmitglieder"

Wenn im Wahlausschreiben drinsteht, das 3 BRM gewählt werden? Also ganz so einfach ist die Antwort: 5 mMn nicht ...

https://www.betriebsratswahl.de/betriebsratsgroesse

zu beachten ist, das der WV hier eben eine "Prognose abgeben" muss. Wenn sich in den paar Tagen die MA-Zahl erhöht, sollte der WV das ja wissen und somit von vornherein 5 BRM als Größe vorgesehen haben.

S
seehas

06.06.2024 um 11:11 Uhr

Es zählt die Zahl der Beschäftigten am Tag an dem das Wahlausschreiben erlassen wird. Fitting RZ 37 zu § 9 BetrVG.

M
Muschelschubser

06.06.2024 um 11:31 Uhr

Es zählt die Zahl der Beschäftigten am Tag an dem das Wahlausschreiben erlassen wird. Fitting RZ 37 zu § 9 BetrVG.

Das ist auch das einzige was Sinn macht. Immerhin muss die 6-Wochen-Frist zum ersten Wahltag eingehalten werden. Die würde bei erneutem Aushang des Wahlausschreibens erneut zu laufen beginnen und sich somit der Wahltermin verschieben.

Das macht nur Sinn bei offensichtlichen Mängeln im Wahlausschreiben, um mögliche Anfechtungsgründe zu verhindern.

Noch ein Beispiel aus der Praxis: Wir hatten bei der letzten Wahl 201 Wahlberechtigte zum Erlass des Wahlausschreibens. Das hat uns dazu veranlasst, genau beim Seminarleiter (Fachanwalt für Arbeitsrecht) nachzufragen, wie wir mit dem Szenario von 2 Austritten binnen der 6-Wochen-Frist umgehen sollten. Er war sinngemäß auch bei celestro und seehas.

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