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Stützunterschriften Personenwahl

BA
BR Astrid
Jun 2024 bearbeitet

Wir müssen aufgrund vom Ausscheiden einiger BR-Mitglieder neu wählen. Zu den Stützunterschriften bei Personenwahl habe ich eine Frage. Wenn auf der Vorschlagsliste 5 Wahlvorschläge sind, unterstütze ich mit meiner Unterschrift dann alle 5 Mitglieder oder werden die Stützunterschriften den jeweiligen Nummern zugeordnet? Also 1. Unterschrift für Vorschlag auf Nummer eins usw.

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Community-Antworten (7)

C
celestro

24.05.2024 um 14:46 Uhr

Das Ganze ist ein Wahlvorschlag, den Du entweder unterstützen kannst (komplett) oder nicht.

BA
BR Astrid

24.05.2024 um 17:43 Uhr

Vielen Dank für Deine Antwort. D.h. aber, wenn auf der Liste eine Person steht die niemand unterstützen möchte, dann platzt die ganze Wahl, weil nicht genug Stützunterschriften da sind.

C
celestro

24.05.2024 um 19:47 Uhr

Kommt darauf an.

Wenn das der einzige Wahlvorschlag ist, der eingereicht wird und dieser hat zu wenige Unterschriften, würde der WV eine Nachfrist setzen. Der Listenführer müsste sich dann überlegen, warum niemand unterschreibt und z.B. einen Wahlvorschlag aufsetzen, auf der diese Person nicht drauf steht.

Wenn ein anderer gültiger Wahlvorschlag eingereicht wird, wird die Wahl alleine auf der Basis des anderen Wahlvorschlages abgehalten.

ODER

Es finden sich noch genug Personen, die unterschreiben ... denn wenn es auf jeden Fall eine Personenwahl wird (wieso sollte es bei Euch eine werden?), dann braucht man die Person ja später einfach nicht zu wählen.

OH
Olav HB

26.05.2024 um 17:22 Uhr

ODER: Der WV wird von zwei Vertretenden einer Gewerkschaft eingereicht. Dann entfällt die Voraussetzung der Stützunterschriften.

BA
BR Astrid

05.06.2024 um 13:42 Uhr

Danke @celestro, das hilft mir weiter. Mir war nicht klar, dass man mehrere Wahlvorschlagslisten erstellen kann. Ich dachte das geht nur bei der Listenwahl. Dann könnte ich eine Wahlvorschlagsliste erstellen und entsprechend die Stützunterschriften dazu. Dann wird von einer anderen Person eine zweite Wahlvorschlagliste erstellt und die bekommt dann auch genügend Stützunterschriften. Welche wird denn dann für die Wahl hergenommen?

OH
Olav HB

05.06.2024 um 13:53 Uhr

Jeder kann, insofern er/ie/es die Vorschriften der WO einhält, ein Wahlvorschlag einreichen. Geht nur ein wahlvorschlag ein, erfolgt ein Personenwahl, gehen mehrere Wahlvorschläge ein, erfolgt ein Listenwahl. Es wird nicht entschieden welche Liste für die Wahl genommen wird, erfüllt ein Wahlvorschlag die Voraussetzungen nach WO, MUSS der WV diese Liste zur Wahl zulassen.

Personen können nur auf einen Wahlvorschlag aufgeführt werden, mit seiner Stützunterschrift kann man nur einen Wahlvorschlag unterstützen.

Genaueres zur BR Wahl findest Du hier: https://www.gesetze-im-internet.de/betrvgdv1wo/

C
celestro

05.06.2024 um 15:10 Uhr

"Welche wird denn dann für die Wahl hergenommen?"

Das kommt auf das Wahlverfahren an. Beim vereinfachten Wahlverfahren werden einfach alle Namen von Bewerbern auf eine "neue Liste" geschrieben. Beim normalen Wahlverfahren würde eine Listenwahl entstehen.

Es sei denn natürlich, die Bewerber auf den Wahlvorschlägen gleichen sich.

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