Freiwillige Verkleinerung des BR aber ohne Neuwahlen?

Question

ich denke zwar nicht, dass es möglich ist aber ich frage trotzdem.

Zum Zeitpunkt der BR-Wahl waren mehr als 50 MA beschäftigt =5 er BR.

Durch betriebl. Veränderungen ist die Zahl der MA nun weniger als 50 MA. Dass bei uns Neuwahlen nach zwei Jahren nicht in Frage kommen weiß ich.

Wie wäre es aber, wenn aus dem bestehenden 5er Gremium 2 BRM freiwillig aussteigen und die verbleibenden 3 BRM weitermachen?

Gibt es da eine Möglichkeit?

Wir wollen Neuwahlen verhindern und die Kollegen aus dem Gremium ziehen lassen die nicht mehr weitermachen wollen. Für Aussenstehende hört sich das sicherlich ganz fürchterlich an aber meine Frage hat bestimmte Hintergründe.

gironimo · Answer

Nein - das geht eben nicht. Ihr würdet dadurch Neuwahlen auslösen (wenn keine Ersatzmitglieder mehr nachrücken können). Euer BR-Gremium ist 5 Personen groß. Und das bleibt so, bis Neuwahlen ausgelöst werden (müssen). Wären nur noch drei da, würde ja § 13 Abs. 2 Nr. 2 BetrVG eintreten.

wieso · Answer

in unserem Fall ist das sehr schade. Neuwahlen wären in unserer Situation fatal.

Moreno · Answer

@wieso wieso fatal?

wieso · Answer

Fatal weil: Mittlerweile eine Hetzkampagne gegen den BR läuft, sodass die jetzigen BRM ganz sicher nicht mehr gewählt werden würden und die die sich dann vielleicht aufstellen lassen nur BR auf dem Papier wären. Keiner will Ärger, keiner will sich die Zeit nehmen die nötig ist. Alles ist super im Betrieb, alle sind glücklich. BR muss ja nur tätig werden, wenn sich einer beschwert.

Wir hatten 7 Jahre einen BR nur auf dem Papier ich weiß wovon ich rede.

Freiwillige Verkleinerung des BR aber ohne Neuwahlen?

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