Ausscheiden BR-Mitglied
Hallo,
folgende Frage: ein Betriebsratsmitglied will aus persönlichen Gründen aus dem Betriebsrat austreten. Danach wären wir sechs Betriebsratsmitglieder. Nachrücker gibt es nicht. Zum Zeitpunkt der Wahl waren auch wesentlich mehr Arbeitnehmer beschäftigt wie derzeit, somit kam es dann zur Wahl von sieben Mitgliedern. Was wäre nach Ausscheiden des Mitgleides zu tun? Kann der Betriebsrat mit 6 Mitgliedern weiter arbeiten?
Community-Antworten (5)
22.10.2014 um 17:25 Uhr
Nenn mal zahlen! Was heißt "wesentlich mehr"
22.10.2014 um 18:17 Uhr
@ Fragenmann
Es ist doch völlig wurscht, wieviel mehr AN es zum Zeitpunkt der Wahl waren.
@ MaxaSchwarz
Sobald dieses BRM sein Amt niedergelegt hat, seid Ihr verpflichtet UNVERZÜGLICH Neuwahlen einzuleiten > § 13 Abs.2 Nr.2 BetrVG
Bis zur Bekanntgabe des endgültigen neuen Wahlergebnisses können die 6 BRM uneingeschränkt tätig sein > § 22 BetrVG
22.10.2014 um 18:20 Uhr
Was hat das denn mit den Zahlen zu tun. Wenn der BR unter seine gewählte Anzahl von Mitgliedern sinkt muss neu gewählt werden. Der Br hat die WAhl einzuleiten und einen Wahlvorstand zu benennen. Er bleibt im Amt bis der neue BR gewählt ist. Liegt die Zahl der Wahlberechtigten nun niedriger wird eventuell ein kleinerer Betriebsrat gewählt.
Was wäre nach Ausscheiden des Mitgleides zu tun? Neuwahlen sind einzuleiten
Kann der Betriebsrat mit 6 Mitgliedern weiter arbeiten? Ja, aber nur bis der neue BR gewählt ist.
22.10.2014 um 20:10 Uhr
Was das mit Zahlen zu tun hat? http://www.sapler.igm.de/demokratie/bvg013.html Also neugewählt oder nicht, kann man nur sagen wenn man Zahlen kennt es sind ja noch mehr als 4 Mitglieder!
23.10.2014 um 12:23 Uhr
Danke für die Antworten. Fall hat sich erledigt. BR Mitglied bleibt doch im BR.
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