Stützunterschriften für Wahlvorschläge

Question

Hallo zusammen,

ich habe noch einmal ein Frage zur Betriebsratswahl. Wir führen ja das vereinfachte, einstufige Wahlverfahren durch und nun haben wir die Situation, dass einige MA auf zwei Listen unterschrieben haben, bzw. die Auskunft gegeben wurde, man kann sich die bereits eingereichten Listen ansehen und dann entscheiden, wo man unterschreiben möchte.

Ist das richtig? Darf ich die bei uns eingereichten Listen zur Ansicht rausgeben und nachträglich Stützunterschriften draufsetzen lassen? Dass ich das mit den doppelten Unterschriften mit den jeweilige MA klären muss, ist klar.

Danke und LG

Oblatixx · Answer

> vereinfachte, einstufige Wahlverfahren 
Da gibt es aber keine Listenwahl!

neunie · Answer

Das ist klar, aber trotzdem werden ja Listen als Wahlvorschlag eingereicht

Rattle · Answer

Hallo,

§ 33 Abs.2 WO steht die vorgehensweise.



MFG

neunie · Answer

DAS ist klar, ich möchte gern wissen, ob ich angenommenen Listen im Nachgang MA zeigen darf, damit sie sich entscheiden können, wen sie stützen möchten?

Pjöööng · Answer

Das Ganze findet doch in der öffentlichen Wahlversammlung statt? Da sind dann doch auch die Listen öffentlich?

neunie · Answer

Die Wahl findet in einer Wahlversammlung statt, aber die Listen werden doch trotzdem innerhalb einer bestimmten Frist beim Wahlvorstand eingereicht.

Pjöööng · Answer

Ja und?

"§ 33 Wahlvorschläge
(1) (...)
(2) (...) § 6 Abs. 5 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass ein Wahlberechtigter, der mehrere Wahlvorschläge unterstützt, auf Aufforderung des Wahlvorstands in der Wahlversammlung erklären muss, welche Unterstützung er aufrechterhält."

neunie · Answer

Ich glaube, wir reden aneinander vorbei :)

Aber es hat sich auch erledigt, meine Kollegin dachte, Ihre Stützunterschrift entspricht der Stimmabgabe für die Wahl. Das Missverständniss wurde ausgeräumt :)