W.A.F. Forum für Betriebsratswahlen
Wahlberechtigung bei Rente auf Zeit
5 Antworten
Rente auf Zeit? Wenn ausgeschlossen ist, dass diese Person jemals wieder arbeiten kommt, darf sie nicht wählen.
@celestro: Wie kann man ausschließen, dass eine Person bei Rente auf Zeit wiederkommt oder nicht?
Schwieriges Thema. Laut Rechtssprechung darf die Person mitwählen, Sie zählt wie jemand in Mutterschutz. Also nur vorübergehend nicht am Arbeitsplatz.
Da niemand vorhersehen kann, ob jemand von Rente auf Zeit in die endgültige Rente geht oder nicht, würde ich diese mitwählen lassen.
Schwieriges Thema. Laut Rechtssprechung darf die Person mitwählen, Sie zählt wie jemand in Mutterschutz. Also nur vorübergehend nicht am Arbeitsplatz.
Da niemand vorhersehen kann, ob jemand von Rente auf Zeit in die endgültige Rente geht oder nicht, würde ich diese mitwählen lassen.
gemeint ist sicher Erwerbsminderungsrente 100% auf Zeit?
das ist ein ruhendes Arbeitsverhältnis, damit bleibt man aktiv und passiv wahlberechtigt.
es steht ja ein Ablaufdatum fest, also muss man davon ausgehen dass der Kollege dann wieder arbeitet. Ob in Zukunft die EMR-auf-Zeit nochmal verlängert wird oder in "unbegrenzt" gewandelt wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt unerheblich, weil das keiner wissen kann.
das ist ein ruhendes Arbeitsverhältnis, damit bleibt man aktiv und passiv wahlberechtigt.
es steht ja ein Ablaufdatum fest, also muss man davon ausgehen dass der Kollege dann wieder arbeitet. Ob in Zukunft die EMR-auf-Zeit nochmal verlängert wird oder in "unbegrenzt" gewandelt wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt unerheblich, weil das keiner wissen kann.
@ UdoWoe
An meiner Frage sieht man ja, dass ich davon keine Ahnung habe. Deshalb habe ich die allgemeine Regel nochmal dargestellt, dass man eben nicht mitwählen darf, wenn es ausgeschlossen ist, das man zurückkommt.
Der Umkehrschluss ist natürlich, das man mitwählen darf, wenn die Möglichkeit einer Rückkehr besteht.
An meiner Frage sieht man ja, dass ich davon keine Ahnung habe. Deshalb habe ich die allgemeine Regel nochmal dargestellt, dass man eben nicht mitwählen darf, wenn es ausgeschlossen ist, das man zurückkommt.
Der Umkehrschluss ist natürlich, das man mitwählen darf, wenn die Möglichkeit einer Rückkehr besteht.
Eine Rente auf Zeit heißt nicht unbedingt das man in den Betrieb zurück kehrt.... es kann auch einfach ein Verwaltungsakt sein.
Bei mir lief das Krankengeld von der KK aus. Da meine Behandlung aber noch im vollem Gange war und ich auch noch keine Kur antreten konnte, hat man mir die EM Rente für 3 Jahre bewilligt. Das müssen sie so machen obwohl man weiß das ich nie wieder werde arbeiten können.
Bei mir lief das Krankengeld von der KK aus. Da meine Behandlung aber noch im vollem Gange war und ich auch noch keine Kur antreten konnte, hat man mir die EM Rente für 3 Jahre bewilligt. Das müssen sie so machen obwohl man weiß das ich nie wieder werde arbeiten können.
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