Stimmengleichstand

Ihr habt mMn. keine Ablehnung beschlossen, sondern dem Antrag nur "nicht zugestimmt". Eine Ablehnung müsste beschlossen werden ... mit einer Mehrheit "dafür". Diese Diskussion hatten wir hier aber gerade erst. Und da kamen die beiden Lager nicht "auf einen grünen Zweig".

Du lässt die Frist verstreichen und äußerst dich nicht. Auch wenn einige Betriebsräte gegen die personelle Maßnahme waren, es wurde dennoch kein Widerspruch beschlossen.

@ celestro
Ja gut, dann haben wir keine Ablehnung beschlossen, nach deiner Meinung. Aber was jetzt??

@Kratzbürste: Finde ich schräg, da könnte man mir Pflichtverltzung vorwerfen, wenn ich wissentlich Beschlüße nicht kommuniziere.

Trotzdem danke für eure Hinweise!! Bleibt gesund!!

Gab es den in der Diskussion zur PEM Einwände von den Mitgliedern die sich enthalten haben? Es wäre auch eine Möglichkeit gewesen auch ein Antrag zu stellen das sich das Gremium nicht äußern würde.

"Finde ich schräg, da könnte man mir Pflichtverltzung vorwerfen, wenn ich wissentlich Beschlüße nicht kommuniziere."

Auch wenn das nicht an mich gerichtet war ... aber was habt Ihr denn beschlossen, was Du kommunizieren könntest? NICHTS! Und daher kann es auch keine Pflichtverletzung darstellen, dieses NICHTS nicht zu kommunizieren.


"Aber was jetzt??"

Ihr hättet Euch überlegen müssen, was Ihr jetzt machen wollt. Zum Beispiel, ob Ihr eine Zustimmungsverweigerung beschließen wollt. Abstimmung ... schauen ob es eine Mehrheit gibt. Alternativ ... gucken, ob sich eine Mehrheit findet, die Frist verstreichen zu lassen.

Wenn nichts zustande kommt ... den BR darauf hinweisen, das es nichts zu kommunizieren gibt und das quasi wie Frist verstreichen lassen ausgehen wird. Wenn sich dann immer noch keine Mehrheit für irgendetwas findet ... tja, dann ist das halt so.

Wieso hattet ihr nur 8 BR-Mitglieder? War jemand krank, Urlaub oder sonst Abwesend? Dann hätte doch ein Ersatzmitglied eingeladen werden müssen? Oder etwa nicht? Nach meinem Kenntnisstand sind es immer ungerade Mitglieder im BR.
Ansonsten auch wie oben schon von celestro geäußert. Ihr habt dem Antrag "nicht zugestimmt". Ab und an äußert man sich dem AG gegenüber auch nicht. Damit muss er leben. Und dies hat nichts mit Pflichtverletzung zu tun.

UdoWoe es wird oft passieren, dass ein BR durch Urlaub und Krankheit Beschlüsse mit einer graden Anzahl von BRM machen muss.
Ansonsten bin ich auch bei Celestro und Kratzbürste

@ BRHamburg, nein, es gab auch auf Nachfrage keine Gründe durch die Ablehnenden.

@Udowoe Durch krank (Nachrücker) und Urlaub kann es schon mal passieren, dass es zu dieser Anzahl kommt.

Allenjedoch ein herzliches Dankeschön für die Hinweis und Antworten.
Bleibt gesund!!

Der AG bittet um Zustimmung zu einer PEM
Der BRV stellt die Frage zum Beschluss: Wer ist dafür dem Antrag zuzustimmen
4 Ja 4 Enthaltungen - damit ist keine Mehrheit für die Annahme des Antrages erreicht.
(Nachfrage des BRV an die BR gestellt - keine Antwort über Ablehnungsgründe)

Mitteilung des BRV an den AG: Für ihren Antrag auf Zustimmung zur PEM konnte keine Mehrheit im BR gefunden werden. Ende.

Was der AG dann damit macht ist seine Sache.
(Ich als BR würde die PEM dann durchziehen - Soll der BR doch klagen!)

Kjarrigan
(Ich als BR würde die PEM dann durchziehen - Soll der BR doch klagen!)
??????????

Das erste "BR" sollte vermutlich "AG" heißen.

danke celestro - sollte es