Minderheitenquote

Question

Wir hatten gerade eine BR Wahl. 3 Listen, 13 BR  Mitglieder, 4 Posten als Minderheitsquote. Jetzt ist folgendes passiert:
Liste 1      55% der Wählerstimmen / 7 Sitze 
Liste 2.     20% der Wählerstimmen / 3 Sitze
Liste 3.     25% der Stimmen / 3 Sitze

Aufgrund der Minderheitenverteilung wurde der Liste 3 ein zusätzlicher Sitz zugesprochen, der der Liste 1 abgezogen wurde. Damit haben jetzt rund 45% der Wählerstimmen im Gremium Stimmrechte von rund 55%.

In meinen Augen verfälscht die Minderheitsqoute den Wählerwillen. Ist das im Sinne des Gesetzgebers?

celestro · Answer

a) wenn die Listen nicht darauf achten, genügend Personen des Minderheitengeschlechtes aufzustellen, ist das Ihre eigene Schuld.

b) müsste man sich den Fall ganz genau anschauen. Also ob es überhaupt korrekt ist, dass der Sitz von 1 zu 3 wandert und nicht etwa von 2 zu 3.

Kratzbürste · Answer

Mit der Prozentrechnung kommst du da nicht weiter. Die Verteilung der Sitze muss zwingend nach dem De'Hondt-Verfahren laufen. Hoffe, euer Wahlvorstand ist gut geschult.

www.bzo-wissen.de und dort: Betriebsratswahlen