Geschlossen zurückgetreten, Neuwahlen nicht genügend Kandidaten - was dann?

Hallo Der Rest-Betriebsrat bestellt den Wahlvorstand und bleibt im Amt so lange bis neu gewählt wird.

2 Personen auf der Liste - der BR wird aus 1 Person bestehen mit 1-em Ersatzmitglied. ( BR- muss immer ungerade Zahl haben) der 1- Köpfige BR ist 100% berechtigt so zu Arbeiten und Beschlüsse zu fassen wie ein 5- Köpfiger.

waxen,

bzgl. Eurer Nachfrist. Wählt Ihr im normalen Wahlverfahren?

Hi,

vielen Dank erstmal für eure Antworten.

Ja wir wählen im ganz normalen Wahlverfahren...Eine Liste, 2 Wochen können Vorschläge gemacht werden, 1 woche Nachfrist und die Wahl findest statt oder auch nicht.

@ Barbara: Es wäre super, wenn du dafür einen bestimmten Paragraphen als Beispiel geben könntest, denn ich kann leider nichts darüber finden, dass auch 2 Leute den Betriebsrat stellen können, wenn das Unternehmen 51 - 100 Arbeitnehmer hat und somit eigentlich 5 Mitglieder gewählt werden müssen. Wir dachten bis eben, dass wenn keine 5 Mitarbeiter auf der Vorschlagliste stehen, keine gültige Vorschlagliste eingereicht werden kann und somit nach § 9 WO keine Wahl stattfinden kann.

waxen, die entsprechende Regelung findest Du nicht im reinen Gesetzestext sondern NUR in einer Kommentierung zu §11 BetrVG.

"Die Vorschrift des §11 ist sinngemäß anzuwenden, wenn im Betrieb zwar genügend wählbare AN vorhanden sind, sich aber nicht eine ausreichende Zahl von ihnen als Wahlbewerber zur Verfügung stellt."

Ihr hättet bereits bei Setzung der Nachfrist darauf aufmerksam machen müssen, dass bei nicht genügend KandidatInnen der nächste BR nur in der nächst möglichen kleineren Grösse gewählt werden kann. Falls Ihr den Fitting habt, einmal unter §9 WO nachlesen!!!