Bekanntgabe der Kandidatenliste zur BR-Wahl - wann?
Hallo,
zu welchen Zeitpunkt mußte die Kandidatenliste zur BR-Wahl veröffentlicht werden? Frist war bis Fr. 05.05.2006 23:59 Uhr. Wäre Mo. 08.05.2006 ausreichend gewesen? Bestand die Möglichkeit bereits am Fr. 05.05.2006 eine vorläufige Bekanntgabe der Kandidatenliste zu veröffentlichen und bei kurzfristigen Änderungen diese zu aktualisieren?
Community-Antworten (1)
11.05.2006 um 10:56 Uhr
Ich nehme an, dass bei Euch im normalen Wahlverfahren gewählt wird. Die gültigen Wahlvorschläge müssen erst spätestens eine Woche vor Stimmabgabe bekannt gegeben werden, siehe §10 WO.
Und die Gültigkeit muss wohl erst geprüft werden und Fristen zur Beseitigung "heilbarer Mängel" eingeräumt werden. Im Falle einer Listenwahl sind zudem vor Veröffentlichung die Ordnungsnummern der Listen auszulosen.
Eine vorzeitige Bekanntgabe von Wahlvorschlägen macht wohl wenig Sinn!
Im vereinfachten Wahlverfahren werden die gültigen Wahlvorschläge unmittelbar nach Abschluss der Wahlversammlung bekannt gegeben.
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