JAV als BR-Ersatzmitglied - was ist zu beachten?

Question

Hallo, unser Fall kurz vor der konst. Sitzung:
In einer Liste ist der bisherige JAV-Vorsitzende aufgestellt. Nun ist er - nach der Wahl - der erste Nachrücker bzw. Ersatzmitglied für diese Liste.
JAV und ordentliches BR-Mitglied schliessen sich aus (§61 BetrVG), d.h. als Nachrücker im BR müsste er seinen JAV-Vorsitz abgeben.
Wie ist das als Ersatzmitglied (d.h. nur ab und zu)? Nimmt er für diesen Fall beide Mandate war (JAV und Liste)? Freiwilliger Rücktritt vom JAV-Vorsitz?
Oder laden wir ihn als Ersatz für die Liste ein und für diesen Fall kommt sein JAV-Vertreter zur Sitzung? 
Letzte Lösung halte ich für die Sauberste... Ist dem auch so?
Danke für die Hilfe.
Carsten

rainbow1979 · Answer

Servus!

Nimmt Euer JAVie einmal das Amt als Ersatzmitglied war, darf er kein JAVie mehr sein.... d. h., entweder er tritt gleich aus der JAV zurück und steht dem BR immer als Ersatz zur Verfügung, oder er bleibt JAVie, darf aber dann, wenn er als Ersatz geladen wäre, nicht zur Sitzung erscheinen, weder als JAVie, noch als Ersatz.

Die "sauberste" Lösung darf also so leider nicht praktiziert werden!

LG
rainbow1979

Ulrike Bruno · Answer

Hallo Zusammen!

Wir haben hier genau das gleiche Problem. Ein Ersatzmitglied ist der JAV-Vorsitzende. Die vorherigen Antworten sind ja doch schon ein paar Jahre alt!
Hat jemand dafür auch eine gesetzliche Angabe?
Also wenn der JAV das erste Mal bei einer BR-Sitzung dabei ist, erlischt sein JAV-Amt?!?
Dankeschön schonmal für die Antworten
Uli

celestro · Answer

"Also wenn der JAV das erste Mal bei einer BR-Sitzung dabei ist, erlischt sein JAV-Amt?!?"

BR fängt nicht erst bei der Sitzung an. Wenn eine person gewählt wird und die Wahl annimmt ist er / sie aus der JAV raus.

moreno · Answer

Celestro es geht hier um das Ersatzmitglied! 
Ob ein einmaliges Einspringen in den BR das JAV Amt erlöschen lässt ist sehr umstritten. Der beste Weg ist wohl, dass sich das JAV Mitglied als rechtlich verhindert erklärt und das Nachrücken ablehnt. Rückt er dauerhaft nach endet die Mitgliedschaft in der JAV dann allerdings automatisch.

Ulrike Bruno · Answer

Danke für die Antworten!
Er ist der 3. Nachrücker - vielleicht kommt er ja in nächster Zeit noch nicht dran.
Und im Oktober werden ja auch schon wieder die neuen JAV´s gewählt. Da ist er dann sowieso nicht mehr dabei (über 25!)
Aber wenn er dann mal als Ersatz beim BR dabei ist, ist´s vorbei mit JAV! ...dann werde ich ihm das so sagen.
Danke und viele Grüße
Uli

vokla · Answer

Hallo zusammen,

bei uns hat sich gestern der neue Betriebsrat konstituiert und wir haben festgestellt, dass wir auch diese Konstellation mit dem JAV haben. Unser JAV ist das erste Ersatzmitglied des BR. Unser JAV ist nun ja nur noch bis Oktober im Amt und scheidet dann aus.

Wäre es nun denkbar, dass der JAV gegenüber dem Betriebsrat erklärt, dass er bis zum Ausscheiden aus seinem Amt auf die Ersatzmitgliedschaft verzichtet und erst dann als Ersatzmitglied zur Verfügung steht? Damit wären wir diesem Konflikt aus dem Weg gegangen. In der Zwischenzeit würden wir dann halt die anderen Ersatzmitglieder zur BR-Sitzung laden.

Ich freue mich auf Eure Antworten