Liste noch nicht eingereicht, und Kandidat springt ab - was dann?
Hallo, wie verhält es sich mit einer Liste zur BR-Wahl, die die ausreichende Anzahl an gültigen Stützunterschriften enthält, aber noch nicht beim Wahlvorstand eingereicht ist, wenn ein Kandidat doch noch von der Liste herunter geht? Ist die Liste dann ungültig oder kann sie trotzdem zur Wahl eingereicht werden? Vielen Dank, für schnalle Hilfe, Gruß postgeneral
Community-Antworten (3)
01.03.2006 um 18:45 Uhr
hallo, postgeneral
general? seit ihr beim militär.............
die stützunterschriften wurden für die kandidaten auf der vorschlagsliste gegeben.
somit er sollte er auf der liste bleiben und er hat die möglichkeit nach der wahl die br-wahl als kandidat nicht anzunehmen.
ansonsten kann der wahlvorstand die liste als nicht heilbarer mangel ablehnen.
oder ihr macht eine neue liste mit stützunterschriften ohne diesen kandidaten.
mfg
02.03.2006 um 12:12 Uhr
Hallo, aber damit wäre doch die Möglichkeit gegeben, dass der Arbeitgeber sich jemanden vornimmt, der als Kandidat auf einer Liste steht und ihn so stark unter Druck setzt, von der Kandidatur zurückzutreten, dass die Liste jederzeit, bevor sie eingereicht ist, ungültig werden kann. Dann müssen die Stützunterschriften immer wieder aufs Neue gesammelt werden? Gruß Postgeneral
02.03.2006 um 12:40 Uhr
Richtig,
die Stützunterschriften gelten für die Zusammensetzung der Kandidaten auf der unterstützen Liste. Sobald sich da etwas ändert (einer weg oder neu hinzu) muß das ganze Spiel von vorn beginnen!!
Einfacher ist es wirklich, wenn der betreffende kandidiert und dann die Wahl nicht annimmt
Gruß
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