Änderung einer Vorschlagsliste Ausfall eines Kandidaten - was dann?

Question

Was passiert mit einer eingereichten Vorschlagsliste für eine BR Wahl, wenn ein darauf stehender Kandidat plötzlich ausfällt (schwer erkrankt / stirbt) ? Muss die Liste erneut eingereicht werden auch wenn die Frist schon um ist ?

Frank B. · Answer

Nichts, sie wird behandelt als wenn nichts wäre.

Bei Tod ist er von der Liste zu streichen.

rainerzwo · Answer

Nach meinem Verständnis für den WV gar kein Problem, denn die Gültigkeit einer Liste ist davon grundsätzlich nicht betroffen:

Der WV darf einen Namen nur dann streichen, 

a) wenn der Kandidat auf einer anderen Liste  kandidiert und auf Rückfrage des WV diese andere Kandidatur für richtig erachtet, 

b) wenn er auf anderer Liste kandidiert und auf Rückfrage des WV sich nicht entscheiden kann, wo denn jetzt bleiben will.

c) wenn der Kandidat stirbt.

Ob schwer erkrankt oder nicht: für jeden gewählten Kandidaten stellt sich später natürlich die Frage, ob er die Wahl auch annimmt.

Wenn ein Kandidat keine Annahme/Ablehnungserklärung abgibt, so gilt die Wahl als angenommen (sagt Fittin, 21. Aufl, §17WO RN2). 

Wenn dem WV schon bei der  Einladung zur 1. BR-Sitzung bekannt ist, dass eine Person (z.B. wg Krankheit) nicht daran teilnehmen kann, muss wohl halt gleich der 1. Vertreter mit eingeladen werden - vermute ich mal...